Von-Wattenwyl-Gespräche zu Konjunktur und Steuerstreit

publiziert: Montag, 26. Jan 2009 / 13:08 Uhr

Bern - Konjunktur, allfällige Wirtschaftsmassnahmen, Steuerstreit mit der EU: Diese Themen will der Bundesrat an den von-Wattenwyl-Gesprächen vom 13. Februar mit den Präsidenten und Fraktionschefs der vier Bundesratsparteien erörtern.

Aufgrund der Maurer-Wahl wird die SVP wieder teilnehmen.
Aufgrund der Maurer-Wahl wird die SVP wieder teilnehmen.
An der vierteljährlichen Aussprache der Landesregierung mit den Spitzen der Bundesratsparteien nimmt nach einjähriger Pause auch wieder die SVP teil. Sie hatte sich nach der Abwahl von Christoph Blocher im Dezember 2007 in die Opposition abgemeldet. Mit Ueli Maurer ist sie nun wieder in die Landesregierung zurückgekehrt.

Viermal fanden die Gespräche letztes Jahr nur mit CVP, FDP und SP statt. Die Bürgerlich-Demokratische Partei (BDP) konnte daran trotz ihrer Doppelvertretung im Bundesrat nicht teilnehmen, weil sie im Parlament nicht Fraktionsstärke hat.

Angeführt wird die bundesrätliche Delegation am 13. Februar von Bundespräsident und Finanzminister Hans-Rudolf Merz, wie die Bundeskanzlei mitteilte. Zu ihr gehören ausserdem Bundesrätin Doris Leuthard, die Bundesräte Moritz Leuenberger, Pascal Couchepin und Ueli Maurer sowie Bundeskanzlerin Corina Casanova.

(ht/sda)

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