Vorbereitung zur Sitzung über Beurlaubung von Nef
Bern - Drei Tage vor der ausserordentlichen Sitzung der parlamentarischen Sicherheitskommissionen ist noch unsicher, wer seine Sommerferien unterbrechen kann und teilnimmt. Offen ist insbesondere die Teilnahme von Roland Nef und Bundespräsident Pascal Couchepin.
Bundesrat Samuel Schmid werde sehr wahrscheinlich teilnehmen, sagte Dominique Bugnon, Sprecher des Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). Ob Roland Nef anwesend sein werde, sei noch nicht sicher. Auch der Pressedienst der Armee konnte dazu keine Angaben machen.
Dünnes Eis für Schmid
Die Parteien mussten zunächst abklären, welche Mitglieder der SiK an der Sitzung teilnehmen können. Sie versuchten, so viele wie möglich zu erreichen. Zahlreiche Parlamentarier befinden sich in den Sommerferien - zum Teil im Ausland.
Verteidigungsminister Samuel Schmid bewegt sich mit der Beurlaubung von Armeechef Roland Nef nach Meinung eines Experten auf dünnem Eis. Bei einer Entlassung Nefs könnte die Sache noch komplizierter werden und finanzielle Folgen haben.
Nur Bundesrat kann Nef entlassen
Der Berner Strafrechtsprofessor Karl-Ludwig Kunz kritisiert das Vorgehen Schmids. Es sei juristisch bedenklich, dem Betroffenen die Beweislast aufzubürden. Nef könne nicht so ohne weiteres die erforderlichen Dokumente beschaffen.
Nef kann zudem nicht einfach entlassen werden. Der Armeechef untersteht in seiner Rolle Generalstabsoffizier gemäss Angaben des Eidgenössischen Personalamtes (EPA) dem Gesetz und der Verordnung über das Bundespersonal. Für die Auflösung des Arbeitsverhältnisses ist der Bundesrat zuständig.
Am einfachsten wäre es, wenn sich die beiden Parteien im gegenseitigen Einverständnis voneinander trennen würden. Der Bundesrat müsste in einem solchen Falle die Abgangsentschädigung festlegen.
(tri/sda)
PS: Ist noch lustig, wie die "SVP-Sparpolitiker" jetzt doch den Kopf von Nef und Schmid fordern, im Wissen, was das alles kosten wird (und vermutlich in der Hoffnung, man könne danach einen Blocherjünger in die Regierung bringen :-)
Deformation Professionel ... dieser Ausdruck erscheint mir eher geeignet für diese sieben Leute. Vielleicht sind die S-, G- und C-Leute noch etwas näher dran - beim Volk. Die V-Leute aber gar nicht mehr ... wenn sie es je überhaupt waren. Ob die F-Leute auch mit einbezogen werden könnten - das bezweifle ich sehr. Da zählt der Stutz (der millionen-, milliardenfache ...) denn doch zu stark!
Da kommen mir wieder so meine Zweifel, ob solche Kräfteverhältnisse überhaupt etwas dauerhaft Nützliches für ALLE hier in der Schweiz schaffen können ... auch für den "kleinen Mann und die kleine Frau" ...
Am Fall Sämi Schmid wird das sehr aufschlussreich wieder einmal vorgeführt! Nicht die Sache an sich ist entscheidend, sondern nur ... die Parteistrategien! Pfui Teufel, eigentlich!
- melabela aus littau 1
es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18 - Pacino aus Brittnau 731
Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49 - Pacino aus Brittnau 731
Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55 - zombie1969 aus Frauenfeld 3945
Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18 - zombie1969 aus Frauenfeld 3945
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