Vorbereitungen der Mediation zum Flughafen Zürich

publiziert: Montag, 10. Nov 2003 / 12:22 Uhr

Zürich - Die Vorbereitungen der Mediation zum Flughafen Zürich haben begonnen: In den kommenden Wochen werden rund 80 Beteiligte zu Gesprächen eingeladen, im April 2004 sollen die effektiven Teilnehmenden feststehen und die Mediation beginnen.

Startende Saab 2000 der Swiss International Airlines vom Flughafen Zürich Kloten Unique.
Startende Saab 2000 der Swiss International Airlines vom Flughafen Zürich Kloten Unique.
Zu den Gesprächen eingeladen werden der Bund, der Kanton Zürich, die Nachbarkantone, Deutschland, die Flughafenbetreiberin Unique, die Swiss sowie Bürger- und Umweltorganisationen. Unter der Leitung des Präsidenten des nationalen Instituts für Mediation, Wolfgang Wörnhard, sind zwei Frauen und zwei Männer mit der Vorbereitung beschäftigt.

Um den Mediationsprozess nicht zu beeinflussen, sollten alle Rechtsverfahren sistiert werden, erklärt das Vorbereitungsteam. Hängig sind etwa die Beschwerde des Bundes gegen die einseitige deutsche Verordnung bei der EU-Kommission und die Revisionsklage von Unique in Deutschland gegen die Verordnung.

In der Schweiz hagelte es beim Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) Beschwerden gegen die Einführung der Südanflüge. Und der Entscheid der Rekurskommission des Eidg. Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), diesen Beschwerden die aufschiebende Wirkung zu entziehen, kann ans Bundesgericht weitergezogen werden.

Bundesrat Moritz Leuenberger initiierte die Mediation Ende Oktober. Das Verfahren zur Lärmverteilung soll maximal zwei Jahre dauern. Ziel ist, dass die Emotionen rund um den Flughafen Zürich vermehrter Sachlichkeit weichen.

(fest/sda)

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