Glaubt man dem Risikoszenario von Armeechef Blattmann, droht Gefahr direkt vor der Haustüre: so beurteilt er Griechenland, Italien und sogar Frankreich als gefährdet. Seine Aussagen sind im gleichen Masse absurd wie die Forderung nach einem Raketenschutzschirm oder neuen Kampfflugzeugen. Es werden Bedrohungen künstlich geschaffen, um Sicherheitsmassnahmen auszubauen und der Armee in ihrer heutigen Grösse Legitimität zu verschaffen.

Die Gefahrenkarte verschwand nach einem kurzen Kopfschütteln wieder in der Schublade. Und nun ist auch der Kauf von neuen Kampfflugzeugen für mindestens fünf Jahre vom Tisch.

Der Traum einer neuen Flugzeugstaffel hat sich für die Luftwaffe und bürgerliche PolitikerInnen vorerst ausgeträumt. Dieselben, die in der Sozialpolitik die Sparkeule schwingen, wollten sich bei milliardenteuren Geschenken an die Schweizer Armee höchst spendabel zeigen. Die Einsicht des Bundesrates, Kampfjets seien nicht finanzierbar, kommt reichlich spät, wurden doch schon vier Millionen Franken für eine Evaluation von neuen Flugzeugtypen ausgegeben.

Doch der geschätzte Kostenpunkt von ca. fünf Milliarden Franken für die Flugzeugbeschaffung ist nur eine Seite der Kampfjet-Debatte. Vielmehr müssen wir uns die Frage stellen, ob neue Flugzeuge für die Sicherheit des Landes überhaupt notwendig sind. Die GSoA hat diese Frage mit ihrer Kampfjet-Initiative bereits frühzeitig und richtig beantwortet: nein, es braucht keine neuen Flieger, die vorhandenen 33 F/A-18 Kampfjets reichen mehr als genug. Die Jets müssten einsatzbereit sein, sollte ein feindliches Flugzeug innerhalb von wenigen Minuten den Schweizer Luftraum durchfliegen wollen. Warum für ein solches irrealistisches Bedrohungsszenario 33 Flugzeuge nicht reichen sollten, ist mir schleierhaft.

Eine Bedrohungslage, wie sie Blattmann in seiner Gefahrenkarte zeichnet, existiert schlicht nicht. Also sind sowohl Kampfflugzeuge wie auch Raketenschutzschirme sicherheitspolitisch unsinnig, friedenspolitisch gefährlich und finanzpolitisch irrsinnig. Wichtig für die Sicherheit ist politische und soziale Stabilität sowohl im In- wie im Ausland - beides kann jedoch sicher nicht mit militärischen Mitteln erreicht werden, sondern nur über soziale Gerechtigkeit und politische Mitbestimmung.

Die Schweiz als neutrales, sicheres Land täte gut daran, einen realitätsnäheren Blick auf die momentane Situation zu werfen: schnell würde klar werden, dass 5 Milliarden Franken in vielen anderen Bereichen wie dem Gesundheitswesen, den Sozialwerken oder der Bildung besser investiert wären als in nicht notwendige Geschenke an die Luftwaffe.

(von Mattea Meyer/news.ch)