WTO: Durchbruch im Arznei-Streit

Die 142 Mitgliedsstaaten einigten sich auf diese gemeinsame Position. Generika haben die gleiche Wirkung wie patentgeschützte Medikamente, sind aber viel billiger. Sie dürfen nach dem weltweiten Urheberrechtsabkommen eigentlich erst produziert werden, wenn das Patent auf das Originalpräparat abgelaufen ist.

Gegen diese Vorschrift waren die Entwicklungsländer Sturm gelaufen. Sie wollten vor allem beim Kampf gegen AIDS das Recht auf billigere Medikamenten-Kopien durchsetzen. Nach dem nun beschlossenen Text darf kein Land daran gehindert werden, Massnahmen zum Schutz der Volksgesundheit zu treffen.

Die Organisation «Médecins sans frontières» (MSF) zeigte sich in einer ersten Stellungnahme mit dem Ergebnis zufrieden. Die MSF hatte sich vehement für einen verbesserten Zugang der Entwicklungsländer zu Medikamenten eingesetzt, namentlich beim Kampf gegen Epidemien wie AIDS in Afrika. Hardlinern wie der Schweiz und den USA sei es nicht gelungen, die Annahme einer Erklärung zu blockieren.

Die Eidgenossenschaft betonte, sie habe genügend Zusicherungen erhalten, dass die Erklärung die Interessen der Pharma-Industrie nicht unterlaufe. So betone die WTO-Erklärung, dass das geistige Eigentum für die Entwicklung neuer Medikamente wichtig ist.

Derweil ringen die 142 Mitgliedstaaten weiter um eine Einigung in Schlüsselfragen. Streitpunkte sind Exportsubventionen im Agrarbereich, die Erhöhung von Texilquoten für Entwicklungsländer, Wettbewerb, Investitionen sowie Umwelt.

(sda)