WTO-Generalrat: Versuch zu neuem Elan

Weder beim entscheidenden Agrardossier noch bei jenem zu den Industriegütern werden jedoch Beschlüsse über Formeln für Zoll- und Subventionskürzungen erwartet, wie es aus WTO-Kreisen hiess. Nötig seien jetzt vor allem Entscheide auf politischer Ebene.

Der Generalrat soll den Arbeitsplan bis zur nächsten Ministerkonferenz vom 13. bis 18. Dezember in Hongkong festlegen. Ursprünglich war geplant, bis Ende Juli einen ersten Entwurf für ein neues Handelsabkommen vorzulegen.

Neues Handelsabkommen

In Hongkong sollen die Modalitäten für ein neues Handelsabkommen bestimmt werden. Das umfasst vor allem Formeln für den Abbau von Zöllen und Subventionen. Die im November 2001 in Doha begonnene Handelsrunde soll bis Ende 2006 abgeschlossen sein.

Der Generalrat findet im Gegensatz zum letzten Jahr auf Botschafterebene statt. Am Rande des Treffens werden jedoch die Minister mehrerer Staaten erwartet. Bundesrat Joseph Deiss wird ebenfalls am Freitag in Genf sein.

Schlüsselprobleme

Beim entscheidenden Agrardossier bestehe nun mehr Klarheit über die Schlüsselprobleme, hiess es aus WTO-Kreisen. "Es stehen wichtige politische Entscheide an, die technische Arbeit wurde praktisch geleistet", sagte ein Diplomat.

Die Entwicklungsländer fordern vor allem, dass die reichen Länder ihre Agrarsubventionen abbauen. Die Doharunde gilt als Entwicklungsrunde.

Die reichen Länder haben sich im Prinzip bereit erklärt, ihre Subventionen und Zölle für Landwirtschaftsgüter abzubauen, sofern die Märkte für ihre Industriegüter und Dienstleistungen geöffnet werden.

(bert/sda)