WTO vertagt Liberalisierung

Die 149 Mitgliedstaaten der WTO wollen Ende Juli wieder zusammenkommen, um die Handelsrunde zu retten. Nach Angaben von EU-Handelskommissar Peter Mandelson konnte im Agrardossier eine Annäherung zwischen der EU und der Gruppe der 20 Schwellenländer unter Führung Brasiliens und Indiens (G-20) erreicht werden. Die USA hätten jedoch keine Bereitschaft zu weiteren Zugeständnissen bei den internen Beihilfen gezeigt.

Bundesrat Joseph Deiss begrüsste die Tatsache, dass am Samstagvormittag auf Einladung der EU ein Treffen von 21 Ländern zur weiteren Liberalisierung von Dienstleistungen stattfand, an dem erstmals Entwicklungsländer teilnahmen.

Einbussen für Importländer

Deiss betonte, die Agrarprodukte importierenden Länder (G-10) hätten durch die Liberalisierung im Landwirtschaftsbereich Einbussen zu verzeichnen. Daher es wichtig, dass sie im Gegenzug bei den Industriegütern und Dienstleistungen etwas erhielten.

In der Nacht auf Samstag hatten sich die EU, die USA, Japan, Brasilien, Indien und Australien (G-6) auf keine Verhandlungsgrundlage einigen können.

Weiter festgefahren

Die 2001 in Doha gestartete Handelsrunde ist seit Jahren festgefahren und hinkt dem Zeitplan mittlerweile zwei Jahre hinterher.

Bei der Welthandelsrunde geht es darum, dass Industriestaaten Entwicklungsländern den Verkauf von Agrarprodukten erleichtern und im Gegenzug bessere Konditionen für den Export von Industrieprodukten erhalten. Umstritten sind vor allem die US- Subventionen für Landwirte und die Agrarzölle der EU.

(ht/sda)