Waffeninitiative bei St. Galler BDP umstritten
publiziert: Freitag, 4. Feb 2011 / 10:55 Uhr / aktualisiert: Freitag, 4. Feb 2011 / 11:12 Uhr
Die Waffeninitiative ist auch in der BDP kontrovers. (Archivbild)
Die Waffeninitiative ist auch in der BDP kontrovers. (Archivbild)

Die BDP des Kantons St. Gallen hat ihre Abstimmungsparolen vom 13. Februar 2011 gefasst. Bei der Volksinititative «Für den Schutz vor Waffengewalt» folgten die St. Galler BDP-Mitglieder der Schweizer Mutterpartei knapp.

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Eine relativ starke Minderheit von rund 40 Prozent der Delegierten befürwortete die Waffenschutz-Initiative, wie Roland Breitler, Präsident der St. Galler Kantonalpartei gegenüber news.ch erklärte.

Bei den kantonalen Vorlagen resultieren ein Nein und ein Ja. Ein sehr deutliches Nein ergab die Abstimmung zur Verfassungsinititative „Freie Schulwahl auf der Oberstufe“. Diese verzerre letztlich die geforderte Chancengleichheit beim Zugang zur Bildung, gefährde einzelne Schulen und würde auch zusätzliche, im Detail nicht absehbare Kosten verursachen, hiess es in der Medienmitteilung der BDP.

Deutlich angenommen wurde dagegen das „Gesetz über die Pflegefinanzierung“. Damit folgten die Mitglieder der BDP St. Gallen vollumfänglich den Vorschlägen des Vorstandes.

(ht/news.ch)

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