Waffenruhe soll durchgesetzt werden
publiziert: Donnerstag, 19. Mai 2005 / 16:59 Uhr

Jerusalem - Israel und die Palästinenser haben vereinbart, für eine Einhaltung der Waffenruhe zwischen beiden Seiten zu sorgen.

Israel Verteidigungsminister Schaul Mofas palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas.
Israel Verteidigungsminister Schaul Mofas palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas.
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Diese Vereinbarung sei bei einem Treffen des israelischen Regierungsberaters Dov Weisglass und des palästinensischen Chefunterhändlers Sajeb Erakat getroffen worden, berichteten ranghohe Palästinenservertreter.

Beide Seiten hätten zudem ein Treffen zwischen Israels Ministerpräsident Ariel Scharon und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas für Juni vereinbart.

Vertrauensbildende Massnahmen

Zudem sollten die gemeinsamen Ausschüsse zur Umsetzung der vertrauensbildenden Massnahmen wieder eingesetzt werden, die beim Gipfel von Scharm el Scheich verabredet worden waren.

Zu den vertrauensbildenden Massnahmen gehört die Übergabe der Kontrolle über palästinensischen Städte an die palästinensischen Sicherheitsbehörden. Im März hatte Israel den Palästinensern die Kontrolle über Jericho und Tulkarem übergeben.

Anschliessend wurde das Verfahren gestoppt, weil Israel die Entwaffnung militanter Palästinenser zur Voraussetzung machte. Zudem hatte Israel die vereinbarte Freilassung von 900 palästinensischen Gefangenen gestoppt. 400 der Gefangenen warten weiter auf ihre Freilassung.

Israelischer Luftangriff

Die israelische Armee hatte am Mittwoch erstmals seit dreieinhalb Monaten wieder einen Luftangriff auf palästinensischem Gebiet ausgeführt. Dabei kam nach palästinensischen Spitalangaben ein 24-jähriger Palästinenser ums Leben.

Der Angriff im Gazastreifen galt nach israelischen Militärangaben einer Gruppe radikalislamischer Palästinenser, die von Chan Junis aus einen Granatenanschlag auf eine jüdische Siedlung geplant hätten. Die UNO äusserte sich besorgt über das Wiederaufflammen der Gewalt im Nahen Osten.

(sl/sda)

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