Wahl von Obama - Hoffnungen im internationalen Genf

Für Warner bedeutet die Wahl Obamas das Ende des Unilateralismus, des amerikianischen Alleinganges in der Welt, und die Wiederkehr des Multilateralismus. «Wir erwarten einen politischen Klimawechsel, mit grösserer Bereitschaft der USA zur Zusammenarbeit mit den internationalen Organisationen».

Für den Genfer Soziologen und UNO-Politiker Jean Ziegler wird Obama auf Grund seiner Biographie die Bedeutung Genfs für die Entwicklungsländer besser verstehen. Er hoffe, dass die USA nun einen «kompetenteren» Botschafter ins internationale Genf entsenden würden. Ziegler ist auch sicher, dass die USA in den Menschenrechtsrat zurückkehren werden.

Unilateralismus und die Bereitschaft zu Präventivkriegen dürften allerdings nicht über Nacht aus der amerikanischen Politik verschwinden. Ziegler fragt sich in diesem Zusammenhang, wie sich das Kräfteverhältnis zwischen Obama und der US-Militärlobby entwickeln wird.

Mehr Respekt für internationales Recht

Professor Yictor-Yves Ghebail glaubt nicht an einen abrupten Kurswechsel in der amerikanischen Aussenpolitik. Obama sei wegen der Wirtschaftskrise gewählt worden, und Wirtschaftspolitik dürfte beim neuen US-Präsidenten höchste Priorität haben.

Ghebail erwartet aber, dass sich Obama stärker für die Respektierung des internationalen Rechts einsetzen wird.

Zu diesem Punkt befragt, erklärte IKRK-Sprecher Florian Westphal lediglich, das Internationale Komitee vom Roten Kreuz werde seinen «konstruktiven Dialog zum heiklen Thema der Gefangenen auf Guantánamo» fortführen.

Paul Vermeulen, Direktor von Handicap International, hofft auf eine «Weiterentwicklung der amerikanischen Haltung in Menschenrechtsfragen».

Neue Impulse für Welthandelsgespräche?

Ob die Präsidentschaft Obamas den WTO-Verhandlungen neue Impulse verleiht, ist für die Experten unklar. Für Cédric Dupont, Spezialist für internationale Wirtschaftsbeziehungen, zeigten sich bisher die Republikaner «Freihandels-freundlicher» als die Demokraten. Die USA seien aber generell an einem offenen Welthandelssystem interessiert.

Obama habe sicher nicht die gleichen Vorstellungen vom Freihandel wie die Bush-Administration, glaubt Professor Ghebail. Der neue Präsident werde sich bei der Liberalisierung des Welthandels sicher stärker an der sozialen Frage orientieren. Aber Obama sei Pragmatiker und kein Protektionist.

Obama könnte nach Meinung der Experten bei den festgefahrenen Welthandelsgesprächen den Inhalt einiger Dossiers neu bestimmen, um zu einem Abschluss der Doha-Runde zu gelangen. Allerdings hänge ein erfolgeicher Abschluss der Verhandlungen keinesfalls nur von den USA ab.

(von Blaise Lempen/sda)