Wahlen grossteils korrekt
Washingten - Die US-Wahlen sind nach Angaben der Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) grossteils entsprechend der Verpflichtungen der OSZE-Staaten korrekt abgelaufen.
OSCE
The Organization for Security and Co-operation in Europe (OSCE).
www.osce.org/
Dadurch hätten vermutlich einige Wähler abgeschreckt und deren Wahlrecht eingeschränkt werden können, da die Wahlen an einem Arbeitstag stattfanden. Weiters gebe es keine landesweit einheitlichen Regelungen für die so genannten provisional ballots (provisorische Stimmabgabe).
Teilweise hätten sich auch die Wahlhelfer selber mit den betreffenden Regelungen nicht ausgekannt, erläuterte die Zürcher SP-Nationalrätin Barbara Haring, Vizepräsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE.
OSZE-Beobachter abgewiesen
In einigen Wahllokalen, etwa in Florida, seien OSZE-Beobachter sogar abgewiesen worden obwohl die US-Regierung der Mission zugestimmt habe, heisst es in dem in Washington präsentierten Bericht. Daher empfehle die OSZE den USA die Wahlbeobachtung durch internationale Beobachter einheitlich durch Bundesgesetze zu regeln.
Die OSZE war vom US-Aussenministerium eingeladen worden, die Wahlen am 2. November zu beobachten. Die USA sind Mitglied der internationalen Organisation mit Sitz in Wien. Bereits bei den Mid-Term-Kongresswahlen 2002 hatte die OSZE Wahlbeobachter nach Florida entsandt.
Vertrauen gestärkt
Rita Süssmuth, ehemalige deutsche Bundestagspräsidentin und nun Leiterin der OSZE-Wahlbeobachtungen beim ODIHR (Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte) betonte dass die Wahlbeobachtung sowohl das Vertrauen in die US-Wahlreform als auch in die OSZE gestärkt habe.
(bert/sda)
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