Walter will kein Profi-Parlament
Walter kämpft gegen Entstehung von Profi-Parlament
publiziert: Sonntag, 22. Jul 2012 / 19:03 Uhr
Nationalratspräsident Hansjörg Walter.
Nationalratspräsident Hansjörg Walter.

Bern - Immer mehr Nationalratsmitglieder haben keinen andere Arbeit als die Politik. Das stellt Ratspräsident Hansjörg Walter fest. Die Weisung, möglichst wenige und kleine Subkommissionen zu bilden, solle indirekt die Entstehung eines Profi-Parlaments verhindern.

Hauser Kommunikation: Ihr Plus in Kommunikation, Public Affairs, Public Relations, Moderation.
1 Meldung im Zusammenhang
«Wir hoffen, mit dieser Weisung Gegensteuer geben zu können», sagte der Thurgauer SVP-Nationalrat in einem Interview mit der «Zentralschweiz am Sonntag». Dass etwas in Bewegung sei, zeige auch der relativ knappe Entscheid des Parlaments im vergangenen Juni, die Entschädigungen für Ratsmitglieder zu erhöhen.

Diese erhalten damit gut 1000 Franken mehr pro Jahr. «Das kommt all jenen entgegen, die nur noch als Parlamentsmitglied arbeiten», sagte Walter. Immer mehr Kolleginnen und Kollegen gingen ausser dem Mandat im Parlament keiner anderen Arbeit mehr nach, stellte Walter fest. «Ich habe dafür wenig Verständnis».

Und: «Ich fände es nicht gut, wenn wir schleichend vom Milizparlament Abschied nehmen würden.» Besonders bei jüngeren Parlamentarierinnen und Parlamentariern sei das Risiko bei einer Nicht-Wiederwahl gross, danach mit leeren Händen dazustehen.

Über 50 Ratsmitglieder mit politischer Tätigkeit

Nach den eidgenössischen Wahlen 2011 hätten relativ viele Überbrückungshilfen gesprochen werden müssen. 29 Frauen und Männer schafften im Oktober die Wiederwahl nicht, doch nicht alle wollten die Unterstützung vom Bund beziehen.

Um ans Geld zu kommen, müssen Abgewählte einen Antrag bei der von Walter präsidierten Verwaltungsdelegation stellen. Die Überbrückungshilfe vom Bund beträgt zweimal höchstens 30'000 Franken pro Jahr. 2011 verdiente ein Nationalrat samt Spesen im Mittel 136'000 Franken, ein Ständerat 150'000 Franken.

Laut Zahlen der Parlamentsdienste vom Dezember gaben von den 200 Nationalratsmitgliedern 36 «politische Tätigkeit» als Beruf an. Dasselbe taten 18 der 46 Mitglieder der kleinen Kammer. Die im Internet einsehbare Liste beruht auf Selbstdeklaration.

(fest/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Walter Wittmann, emeritierter Wirtschaftsprofessor der Universität Freiburg, ist gegen bezahlte Nebenschäftigungen ... mehr lesen
Walter Wittmann will vollamtliche Politiker im Nationalrat sehen.
Hauser Kommunikation: Ihr Plus in Kommunikation, Public Affairs, Public Relations, Moderation.
Sechs Drohnen Hermes 900 HFE sollen gekauft werden.
Sechs Drohnen Hermes 900 HFE sollen gekauft ...
Trotz Kritik  Bern - Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats (SiK) stimmt dem Rüstungsprogramm 2015 zu. Die Mehrheit der Kommission hat dieses militärisch positiv beurteilt. Chancenlos war ein Antrag, auf den Kauf israelischer Aufklärungsdrohnen zu verzichten. 
VBS plant zusätzliches Rüstungsprogramm für 1,1 Milliarden Bern - In der Sommersession diskutiert der Nationalrat über das ordentliche Rüstungsprogramm ...
Ueli Maurer will eine zweite Einkaufsliste vorlegen.
Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative  Zürich - Die FDP bezeichnet den Gesetzesentwurf des Bundesrats zur Umsetzung der ...   2
«Man muss sich fragen, ob nicht eine Variantenabstimmung sinnvoll wäre, in der wir wählen können zwischen einer korrekten Umsetzung...»
FDP und BDP erwägen Zuwanderungsabstimmung Zürich - FDP und BDP wollen eine neue Abstimmung über die Zuwanderung, auch SP und CVP scheinen nicht ... 2
Der Gesetzesentwurf zur Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative kommt bei der FDP nicht gut an.
Titel Forum Teaser
  • Kassandra aus Frauenfeld 1345
    Grenzen auf! Ich meine die Hirngrenzen! Wer die ärmsten Länder der Welt derartig ... gestern 17:26
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3052
    Grenzen zu! Wer hier her will, zeigt seinen Pass mit Visum vor, wer keinen hat ... Di, 26.05.15 22:04
  • Kassandra aus Frauenfeld 1345
    Jeder Schweizer Bürger, der in der EU arbeitet, hat bereits nach einem einzigen Arbeitstag volle ... Di, 26.05.15 16:59
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3052
    Alle... Unterstützer, Sympathisanten, Refugee-Versteher, Grüne und wer noch ... Di, 26.05.15 16:31
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3052
    Unsinn "Anspruch auf Sozialhilfe hätte gemäss dem Umsetzungskonzept nur, wer ... Di, 26.05.15 16:19
  • Kassandra aus Frauenfeld 1345
    Entsetzt? Dass diese Abschottungsinitiative nie ohne Verluste und schädliche ... Di, 26.05.15 12:21
  • Kassandra aus Frauenfeld 1345
    Wenn es keine Masseneinwanderung gibt, dann kann sie auch nicht beendet werden! Sie reden Unsinn, ... Di, 26.05.15 11:57
  • PMPMPM aus Wilen SZ 193
    Aslybereich...? Der hat mit der Freizügigkeitsregelung rein gar nichts zu tun. ... Mo, 25.05.15 18:38
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
DO FR SA SO MO DI
Zürich 5°C 11°C leicht bewölkt leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Basel 2°C 13°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
St.Gallen 5°C 13°C leicht bewölkt leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Bern 5°C 17°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Luzern 8°C 18°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Genf 9°C 19°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Lugano 17°C 25°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
mehr Wetter von über 6000 Orten