Warnungen nicht zur Kenntnis genommen
publiziert: Mittwoch, 27. Sep 2006 / 11:31 Uhr

Bern - In der Visa-Affäre hat das EDA Warnungen in den Wind geschlagen: Das Bundesamt für Polizei (fedpol) hatte das Departement bereits im Jahr 2001 auf mögliche Unregelmässigkeiten in der Schweizer Botschaft in Islamabad hingewiesen.

Micheline Calmy-Rey wisse nicht, wieso das EDA nicht reagiert habe.
Micheline Calmy-Rey wisse nicht, wieso das EDA nicht reagiert habe.
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Damals seien keine Massnahmen ergriffen worden, schreibt der Bundesrat in seiner Antwort auf eine Interpellation von Ständerat Maximilian Reimann (SVP/AG). Die Gründe sind unklar.

Weshalb das EDA nicht reagiert habe, entziehe sich ihrer Kenntnis, sagte Micheline Calmy-Rey am Mittwoch im Ständerat.

Das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) leitete damals noch nicht sie, sondern Joseph Deiss. Auf eine weitere Warnung reagierte das EDA nicht, weil es nichts davon erfuhr.

Vorgesetzte nicht informiert

Im Oktober 2005 erhielt der für Visa zuständige Kanzleichef in Islamabad einen Hinweis von den Polizeibehörden eines anderen Staates.

Der Kanzleichef habe darauf Visa-Gesuche überprüft, jedoch weder seinen Vorgesetzen noch Bern informiert, sagte Calmy-Rey.

Der Visa-Handel in der Schweizer Botschaft in Islamabad war im Frühling 2006 aufgeflogen. In der Folge wurde das gesamte Personal ausgewechselt - sowohl in Islamabad wie auch im Generalkonsulat in Karatschi. Es laufen Straf- und Disziplinaruntersuchungen.

Verschärfte Kontrollen

Reimann wollte vom Bundesrat unter anderem wissen, ob es sich bei der Visa-Affäre in Pakistan lediglich um die Spitze des Eisbergs handle. Das Erteilen von Visa gehöre in Staaten mit grossem Migrationsdruck zu den heikelsten Aufgaben der Vertretungen, hielt die Aussenministerin fest.

Die verschärften Kontrollen hätten dazu geführt, dass vermehrt Unregelmässigkeiten aufgedeckt worden seien. Andere Staaten seien in gleichem, teilweise auch grösserem Ausmasse von solchen Problemen betroffen.

Das EDA habe eine Serie von Massnahmen ergriffen, sagte Calmy-Rey weiter. So seien die Kontrollen verstärkt und das Personal sensibilisiert worden. Weitere Massnahmen - darunter eine Anonymisierung der Visaerteilung - würden geprüft.

(rr/sda)

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