Was sind «preisgünstige» Medikamente?
publiziert: Mittwoch, 4. Jun 2008 / 14:05 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 4. Jun 2008 / 17:09 Uhr

Bern - Die Gesetzesvorlage zur Zulassung und Vergütung von Medikamenten in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung ist noch nicht unter Dach. Der Nationalrat hat eine Differenz stehen lassen.

Die Definition von «preisgünstigen» Medikamenten ist umstritten.
Die Definition von «preisgünstigen» Medikamenten ist umstritten.
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In der letzten Runde hatte der Ständerat beschlossen, dass der Bundesrat für eine «preisgünstige Arzneimittelversorgung» in der Grundversicherung zu sorgen hat.

Im Gegensatz zum Nationalrat und gegen den Willen von Pharmavertretern wollte er aber nicht im Gesetz umschreiben, was unter preisgünstig zu verstehen ist.

Mit 111 zu 66 Stimmen beharrte der Nationalrat nun auf einer solchen Umschreibung und seinem ursprünglichen Beschluss.

Danach gelten Arzneimittel als wirtschaftlich im Sinne von preisgünstig, wenn sie die indizierte Heilwirkung mit möglichst geringem finanziellem Aufwand gewährleisten. Bei Originalpräparaten werden die Kosten für Forschung und Entwicklung angemessen berücksichtigt.

Kompromissvorschlag abgelehnt

Der Kompromissvorschlag einer von Ruth Humbel (CVP/AG) angeführten Kommissionsminderheit wurde abgelehnt. Er wollte auf die Berücksichtigung der Forschungs- und Entwicklungskosten verzichten und dafür ausdrücklich festhalten, dass bei Originalpräparaten der therapeutische Mehrwert berücksichtigt wird.

Bundespräsident Pascal Couchepin setzte sich mit einer links-grünen Kommisisonsminderheit unter Jacqueline Fehr (SP/ZH) vergeblich für die «klare» Formulierung des Ständerates ein. Diese stütze die heutige Praxis, während die Fassung des Nationalrates mit ihren teils widersprüchlichen Elementen Tür und Tor für Rekurse öffne.

(bert/sda)

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