Obama kritisiert politische Kultur
«Washington fühlt sich immer noch kaputt an»
publiziert: Montag, 16. Jul 2012 / 08:23 Uhr
Präsident Barack Obama fürchtet um seine Wiederwahl.
Präsident Barack Obama fürchtet um seine Wiederwahl.

Washington - US-Präsident Barack Obama hat eingeräumt, mit seinem Vorhaben gescheitert zu sein, die politische Kultur in Washington zu verbessern. «Washington fühlt sich genauso kaputt an wie vor vier Jahren», sagte Obama am Sonntag im US-Sender CBS.

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In seinem Wahlkampf 2008 hatte Obama einen tiefgehenden Wandel im Land und eine Politik über Parteigrenzen hinweg versprochen. Es sei ihm nicht gelungen «die Atmosphäre hier in Washington so zu ändern, dass sie Anstand und Vernunft der normalen Bürger widerspiegelt», sagte der US-Präsident.

«Ich habe zweifellos unterschätzt, wie sehr die Politik in dieser Stadt das Lösen von Problemen behindert.» Als US-Präsident habe er gelernt, dass politische Veränderungen länger dauerten als erhofft.

Obama hatte 2008 als Präsidentschaftskandidat mit dem Slogan «Hope and Change» (Hoffnung und Wandel) die Herzen vieler US-Bürger erobert. Tatsächlich blieben aber viele seiner Reformvorhaben in den Mühlen des Kongresses stecken oder wurden verwässert. Die oppositionellen Republikaner und Obamas Demokraten stehen sich im Kongress unversöhnlich gegenüber.

Angriffe gegen Romney verschärft

Obama fürchtet angesichts der Arbeitslosenquote von 8,2 Prozent um seine Wiederwahl - und hat die Angriffe auf seinen designierten Herausforderer Mitt Romney zuletzt verschärft. Obamas Lager warf Romney am Wochenende vor, für die Verlagerung von Jobs ins Ausland verantwortlich zu sein.

Die Vorwürfe gegen Romney konzentrieren sich vor allem auf den Zeitraum 1999 bis 2002, in dem er entgegen eigener Aussagen weiterhin in der Firma Bain Capital tätig gewesen sein soll. Bain Capital soll in Firmen investiert haben, die nach 1999 Jobs ins Ausland verlagerten.

Keine Entschuldigung

In einem Interview mit dem Fernsehsender Virginia TV lehnte es Obama am Sonntag ab, sich wie von Romney gefordert für die Vorwürfe zu entschuldigen. «Wir werden uns nicht entschuldigen», sagte er laut der Abschrift des Interviews.

«Herr Romney behauptet von sich, wegen seiner Erfahrungen als Unternehmer die Wirtschaftsprobleme (der USA) lösen zu können. Ich denke, dass die Wähler also das Recht haben vollständig zu wissen, um was für Erfahrungen es sich dabei genau handelt.»

(bg/sda)

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