«Wasser-Verhöre» bleiben in USA erlaubt
Washington - Die umstrittene Verhörmethode des «Waterboarding» bleibt in den USA erlaubt. Die Demokraten verfehlten im Repräsentantenhaus die Zwei-Drittel-Mehrheit, um ein Veto von US-Präsident George W. Bush zu kippen.
Die Initiative wurde im Dezember vom Repräsentantenhaus verabschiedet und im Februar vom Senat. Bush hatte sein Veto vom Wochenende damit begründet, dass weiterhin Gefahr für das Land bestünde.
Den Geheimdienstvertretern müssten alle Mittel zur Verfügung gestellt werden, damit sie Extremisten stoppen könnten. Die vom Kongress verabschiedete Gesetzesvorlage hätte diese «notwendigen Mittel» vermindert, erklärte Bush.
Weisses Haus begrüsst Entscheid
Im Repräsentantenhaus stellten sich vor allem die Republikaner hinter Bush. Das US-Präsidialamt begrüsste die Entscheidung. Wäre das Veto gekippt worden, hätte dies bedeutet, dass die Möglichkeiten der Geheimdienste, die Nation zu schützen, enorm eingeschränkt worden wären, erklärte Sprecherin Dana Perino.
Am Dienstag hatte Europaratsermittler Dick Marty gegen das Veto Bushs protestiert. «Waterboarding» sei eine Foltermethode, sagte er gemäss einer Mitteilung des Europarats.
(ht/sda)
Traurig, dass die Amerikaner der CIA per Gesetz «Wasser-Verhöre» offiziell gestatten. Genfer Menschenrechtskonventionen werden ganz locker unter dem Deckmantel Terroristen-Bekämpfung ignoriert. Ein unter solchen Foltermethoden erzwungenes Geständnis hat im Grunde genommen nur eine einzige Aussage: Bitte beendet diese Tortur ... ich gestehe ... was wollt ihr hören!
Schlampig finde ich hingegen, dass nur «Wasser-Verhöre» in dem Gesetzesvorschlag vorkommen. Die Befugnisse des US-Geheimdienstes hätten meines Erachtens gleich wie folgt erweitert werden müssen:
Verhör. Man unterscheidet in der Regel drei Phasen des Verhörs: die gütliche Befragung, die Befragung mit Vorzeigen und Erklären der Folterinstrumente und die peinliche Befragung, bei der die Folter Anwendung fand.
Gütliche Befragung: Die eigentliche Befragung durch die Richter. Die Fragen waren sehr detailliert, sie umfassten beispielsweise den Geschlechtsverkehr mit dem Teufel, die "Teufelsbuhlschaft" und Absprachen bzw. Verabredungen mit ihm.
Territion:
Gab die Angeklagte kein "Geständnis" ab, folgte die Territion (dt. Schreckung), d. h., das Zeigen der Folterwerkzeuge und ihre genaue Erklärung.
Peinliche Befragung: Nun folgte das Verhör unter der Folter (die Peinliche Befragung der Angeklagten), was häufig zu einem "Geständnis" führte. Dabei wurden eventuelle "Schutzvorschriften" wie die Begrenzung der Folter auf eine Stunde, Pausen während der Folter etc. meist nicht beachtet. Im Rahmen von Hexenprozessen fiel meist die Beschränkung der Folteranwendung auf eine Stunde weg, da man hier von einem crimen exceptum (Ausnahmeverbrechen) ausging, was besondere Härte verlangte. Hierbei kamen u.a. Daumenschraube und Streckbank zum Einsatz. Ebenso galt bei Hexenprozessen oftmals die sonst übliche Regel nicht, dass man einen Angeklagten nur dreimal der Folter unterwerfen dürfe und wenn bis dahin kein Geständnis vorliege, er freizulassen sei. Im Hexenhammer wurde dazu geraten die verbotene Wiederaufnahme der Folter ohne neue Beweise als Fortsetzung zu deklarieren.
... ES LEBE DAS MITTELALTER!!!
- Pacino aus Brittnau 731
Ohne sein ererbtes Geld . . . . . . hätte ein solcher Versager keine Chance. Atlanta lässt grüssen. ... Do, 19.05.16 08:41 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Warmherzig und aufrichtig? Von vielen Gesprächspartnern wurden auch die Herren Stalin, Hitler, Mao ... Mi, 18.05.16 09:03 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
würde, wäre, falls usw. Die Amis wählen sich doch keinen Irren als Präsident! Oder doch? Mi, 18.05.16 08:54 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Geniesst das Leben und die Kunst! Die Atombomben auf Japan waren als Versuche und Abschreckung gedacht. ... Di, 17.05.16 10:02 - HeinrichFrei aus Zürich 431
Atombomben stehen bereit um die Menschheit auszulöschen US-Präsident Barack Obama will am 27. Mai Hiroshima besuchen, wo die ... Mo, 16.05.16 14:44 - HeinrichFrei aus Zürich 431
Auch Barack Obamas Amtszeit unter der Lupe US-Präsident Barack Obama kritisierte Donald Trump der US-Präsident ... Sa, 07.05.16 10:09 - zombie1969 aus Frauenfeld 3945
TTIP... ist das Beste was Europa passieren kann. Es braucht strenge ... Sa, 23.04.16 19:22 - HeinrichFrei aus Zürich 431
Trump will foltern, Obama tötet Verdächtige mit Drohnen Donald Trump will wieder Folterungen einführen, wenn er Präsident ... Do, 14.04.16 17:22
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