Weg frei für 4-Meter-Korridor am Gotthard

Gegen den Willen des Bundesrates profitiert neu auch die Lötschberg-Simplon-Achse. Der Nationalrat erhöhte mit 104 zu 72 Stimmen bei zwei Enthaltungen den vom Bundesrat vorgeschlagenen Gesamtkredit für den Bau und die Finanzierung des 4-Meter-Korridors um 50 Millionen Franken und folgte damit einem Vorschlag des Ständerates. Mit dem Geld sollen Nadelöhre, wie zu kurze Kreuzungsstellen bei Domodossola, behoben werden.

Neben der SVP, welche Geld für Ausbauten in Italien sowieso verweigerte, und Teilen der FDP warnte auch Bundesrätin Doris Leuthard vor dem Kredit für die Lötschberg-Simplon-Achse. Die Zeit sei nicht reif für Projekte auf der Simplonlinie.

«Aber der Bundesrat müsste die 50 Millionen reservieren, auch wenn dann jahrelang kein Projekt kommt.» Dieses Geld fehle dann auch für Ausbauten der Bahninfrastruktur in der Schweiz, erklärte sie. Zudem schwäche ein schon heute gesprochener Kredit die Verhandlungsposition der Schweiz gegenüber Italien.

In der grossen Kammer obsiegten die Argumente der Befürworter. Die Rede war von der Notwendigkeit einer Ausweichroute bei Problemen auf der Gotthard-Achse, vom Ausschöpfen des gesamten Potenzials der NEAT und von Rentabilität.

Das Gesetz über den Bau und die Finanzierung eines 4-Meter-Korridors auf den Zufahrtsstrecken zur NEAT wurde ohne Gegenstimme gutgeheissen. Dem Bundesbeschluss über den Gesamtkredit stimmte der Nationalrat mit 116 zu 53 Stimmen und 12 Enthaltungen zu.

Rotterdam - Genua

Mit dem deutlichen Entscheid des Nationalrates kann der 4-Meter-Korridor auf der Gotthard-Achse verwirklicht werden. Mit dem Geld werden bis 2020 Perrondächer, Signalanlagen und Tunnelprofile angepasst. Vom Ausbau profitiert auch der Passagierverkehr, da neu Doppelstockzüge ins Tessin verkehren können.

Zudem hat das Parlament eine gesetzliche Grundlage geschaffen, um die nötige finanzielle Unterstützung der Erweiterungsmassnahmen in Italien zu ermöglichen. Somit werden 710 Millionen Franken für Massnahmen in der Schweiz eingesetzt und 230 Millionen für Ausbauten bei den italienischen Zufahrtsstrecken zum Gotthard. 50 Millionen werden für Projekte bei Domodossola reserviert.

Bei den Beiträgen für Projekte in Italien muss die Regierung vorwiegend mit Darlehen arbeiten. Nur wenn «überwiegende Interessen der Schweiz bestehen», sollen auch sogenannte A-fonds-perdu-Beiträge geleistet werden können.

Da der Nationalrat zusätzlich einen Artikel im Strassenverkehrsgesetz angepasst hat, um 60-Tönner, auch Gigaliner genannt, zu verhindern, geht die Vorlage zurück an den Ständerat.

(fajd/sda)