Weg für Regierungsbildung in der Mongolei ist frei

publiziert: Samstag, 14. Aug 2004 / 11:59 Uhr

Ulan Bator - In der Mongolei ist der Weg für eine Regierungsbildung frei geworden: Sieben Wochen nach dem knappen Wahlausgang haben sich die beiden rivalisierenden Parteien auf einen Kompromiss geeinigt.

Tsahiagijn Elbegdorj soll Regierungschef werden.
Tsahiagijn Elbegdorj soll Regierungschef werden.
Neuer Regierungschef soll der Kandidat der bisher oppositionellen Demokratie-Koalition (MDC) und frühere Ministerpräsident Tsahiagijn Elbegdorj werden, hiess es aus Parteikreisen in Ulan Bator. Die Abstimmung im Parlament wurde für Montag angesetzt.

Im Zuge der Vereinbarung zwischen beiden Parteien wurde der bisherige Regierungschef von der Mongolischen Revolutionären Volkspartei (MRVP), Nambaryn Enkhbayar, einstimmig zum neuen Vorsitzenden des Staatshurals (Parlament) gewählt.

Wegen der knappen Mehrheitsverhältnisse dürfte dem Parlamentschef nach Einschätzung von Beobachtern eine wichtige Rolle zukommen.

Bei der lange umstrittenen Wahl am 27. Juni hatte die MRVP eine schwere Schlappe hinnehmen müssen. Mit nur noch 36 Sitzen verlor sie ihre absolute Mehrheit. 34 Sitze entfielen auf die Dreier-Koalition (MDC) und 3 weitere auf unabhängige Kandidaten.

Der künftige Ministerpräsident Elbegdorj von der MDC hatte bereits 1998 die 2,7 Millionen Einwohner zählende Mongolei regiert. Elbegdorj gehörte einst zu den politischen Kräften, die sich gegen die jahrzehntelange Ein-Parteien-Herrschaft der von der Sowjetunion gestützten Kommunisten aufgelehnt hatte.

(rp/sda)

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