Weitere Spekulationen zum Bericht Schweizer im VBS

publiziert: Montag, 18. Nov 2002 / 14:00 Uhr

Bern - Nicht zum ersten Mal sorgt der Untersuchungsbericht zu den Beziehungen Schweiz-Südafrika im Bundeshaus für rote Köpfe: Im VBS kursiert ein Vorausbericht, der illegale Vernichtung von Dokumenten bestätigen soll.

Dies berichtete die Sonntagszeitung dimanche.ch in ihrer letzten Ausgabe. Oswald Sigg, Sprecher des Eidg. Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), bestätigte auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda die Existenz des Papiers.

Zum Inhalt des Berichts wollte er sich jedoch nicht äussern. Jedenfalls seien die von dimanche.ch angestellten Spekulationen nicht neu, sagte Sigg. Es wird schon lange befürchtet, dass Dokumente illegal vernichtet worden sind.

Nicht äussern wollte sich Sigg zur Vermutung, dass die Administrativuntersuchung durch das Fehlen von Dokumenten in Frage gestellt sei. Aus dem Vorausbericht gehe jedenfalls nichts dergleichen hervor.

Im Auftrag von VBS-Chef Samuel Schmid führt der St. Galler Rechtsprofessor Rainer J. Schweizer eine Untersuchung über die Beziehungen der Schweiz zu Südafrika zur Zeit des Apartheidregimes durch. Die Ergebnisse sollen spätestens am 16. Dezember vorgestellt werden.

Parallel dazu untersuchen auch die parlamentarische Geschäftsprüfungsdelegation, die Bundesanwaltschaft und ein nationales Forschungsprogramm die Beziehungen der beiden Länder.

Die Administrativuntersuchung Schweizers war bereits vor gut drei Wochen in die Schlagzeilen geraten. Durch eine Panne war ein Katalog mit teilweise beleidigenden Fragen aus dem VBS an den wichtigen südafrikanischen Zeugen Wouter Basson gelangt.

Dieser kündigte daraufhin an, gegenüber Schweizer Untersuchungsbehörden keine Aussagen mehr zu machen. Dadurch schienen die Untersuchung der parlamentarischen Geschäftsprüfungsdelegation gefährdet. Das VBS sah sich in der Folge gar mit dem Vorwurf der bewussten Obstruktion konfrontiert.

Basson war Chef des damaligen südafrikanischen Projekts zur Entwicklung von chemischen und biologischen Waffen. Bei mehrerem Besuchen in der Schweiz soll er auch vom damaligen Chef des militärischen Nachrichtendienstes Peter Regli empfangen worden sein.

(bert/sda)

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