Weitere Unregelmässigkeiten bei Informatikprojekt INSIEME
publiziert: Montag, 25. Jun 2012 / 00:02 Uhr / aktualisiert: Montag, 25. Jun 2012 / 23:46 Uhr
Die Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV in Bern.
Die Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV in Bern.

Bern - Nach der Freistellung des Leiters Beschaffungen der Eidg. Steuerverwaltung vom Donnerstag hat die Sonntagspresse weitere Informationen über Unregelmässigkeiten zum Informatikprojekt INSIEME publik gemacht. So wurden die WTO-Regeln auch bei der Stellenausschreibung des Gesamtprojektleiters umgangen.

6 Meldungen im Zusammenhang
Der Gesamtprojektleiter für INSIEME wurde letztes Jahr angestellt, jedoch ohne eine WTO-konforme Ausschreibung. Die Eidg. Steuerverwaltung (ESTV) bestätigte einen entsprechenden Bericht der Zeitung «Sonntag»: «Es ist richtig, dass auch dieser Auftrag den Schwellenwert übersteigt und öffentlich hätte ausgeschrieben werden müssen», sagte ESTV-Sprecher Beat Furrer auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda.

Verstösse gegen das Beschaffungsrecht

Am Donnerstag war nach dem ESTV-Direktor Urs Ursprung auch der Chef des Leistungsbezuges Informatik (LBO) freigestellt worden. Diesem werden im Zusammenhang mit dem Informatikprojekt INSIEME schwere Verstösse gegen das Beschaffungsrecht vorgeworfen.

Beim Projekt INSIEME wurden mit einzelnen Anbietern bis zu 35 praktisch gleichlautende Verträge abgeschlossen. Das Kostendach lag jeweils knapp unter dem Schwellenwert, ab welchem Aufträge WTO-konform ausgeschrieben werden müssen.

Der Chef LBO stolperte insbesondere über Aufträge an zwei Personalvermittlungsfirmen, wie eine am Dienstag veröffentlichte Administrativuntersuchung zeigte. Diese Personalvermittler erzielten demnach «unüblich hohe Margen». Es stellte sich heraus, dass der Mann zu diesen Firmen «enge persönliche Beziehungen» unterhielt. Nach wie vor gilt für ihn aber die Unschuldsvermutung.

Bereits 93,9 Millionen ausgegeben

Gemäss einer Rechnung des «Sonntag» verschlangen diese Geschäftspraktiken einen grossen Teil des INSIEME-Gesamtbudgets - ohne dass die Technik davon angemessen profitiert habe.

«Ende Mai wurden von den budgetierten 150 Millionen Franken bereits 93,9 Millionen Franken ausgegeben», sagte Daniel Saameli, Sprecher des Eidg. Finanzdepartements (EFD) auf Anfrage der sda. Die Gelder seien jedoch ins Gesamtprojekt geflossen und nicht nur für Personal ausgegeben worden, betonte er.

(fest/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
2
Forum
Machen Sie auch mit! Diese news.ch - Meldung wurde von 2 Leserinnen und Lesern kommentiert.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Die Steuerverwaltung hat nach dem Abbruch des Projekts Insieme einen neuen Chefinformatiker. Es handelt sich um ... mehr lesen 1
Politisch ist das Informatikdebakel um INSIEME noch nicht aufgearbeitet.
Eine Weiterführung des Projekts wird gemäss Bundesrätin Widmer-Schlumpf als zu risikobehaftet beurteilt. (Archivbild)
Bern - Eveline Widmer-Schlumpf ... mehr lesen 1
Bern - Rückschlag für das Informatikprojekt INSIEME der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV): Noch vor Direktor Ursprung ... mehr lesen 2
Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV in Bern
Bern - Nach Direktor Urs Ursprung ist am (gestrigen) Donnerstag auch der Chef des Leistungsbezugs Informatik (LBO) ... mehr lesen
Verantwortlicher für inkorrekte Beschaffungen in ESTV freigestellt.
Weitere Artikel im Zusammenhang
Bern - Beim Informatikprojekt INSIEME der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) ist es zu schweren Verstössen gegen Beschaffungsrecht gekommen. Die Hauptverantwortung trägt ESTV-Direktor Urs Ursprung. Er wurde von Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf freigestellt. mehr lesen  1
Zu einfach
Ich bin mir sicher, dass da viel Korruption im Spiel war. Aber so einfach ist die Sache halt nicht. Der Bund verlangt nämlich, dass ihre Manager sich an gewisse Standards halten, die nur der Bund umsetzt. Damit wird die Zahl möglicher Leute, die man überhaupt einstellt, massiv eingeschränkt. Zumal gerade die so zu besetzende Stelle auch in der Privatwirtschaft heiss begehrt ist und dort einfach besser bezahlt wird.
Aber dass ein Projekt so in Schieflage gerät, dazu muss mehr als ein einzelner Projektleiter schief liegen. Also würde ich einmal abwarten, wo die Probleme denn wirklich liegen. Vermutlich das alte Motto, was überall gilt: Zuviele Köche verderben den Brei. Und hier durften wohl einfach zu viele Leute mitreden.
Persönlich finde ich sowieso, kleine Schritte sind erfolgsversprechender als diese Riesenprojekte, aber ich bin halt auch nur ein einfacher Informatiker (und sicher keiner, der im Moment beim Staat Projekte macht...)
In einem Departement
das 14 Jahre lang von der FDP geführt wurde und in dem bei der ESTV ein SVPler und Neoliberaler Direktor war, muss man sich kaum über solche katastrophale, ja skandalöse Zustände wundern.

Danke Frau BR Widmer-Schlumpf, dass Sie endlich aufräumen.
Obwohl sich die Verkehrssicherheit konstant verbessert hat, gab es 2013 gleich viele Unfälle mit Fussgängern wie im Jahr 2003.
Obwohl sich die Verkehrssicherheit ...
Strassenverkehr  Bern - In der Schweiz sind letztes Jahr 69 Fussgänger bei Unfällen gestorben, 723 weitere wurden schwer verletzt. 70 Prozent der Todesopfer waren Personen ab 65 Jahre, wie die am Dienstag präsentierte Auswertung der Beratungsstelle für Unfallverhütung (bfu) zeigt. 1
Weniger Tote, aber mehr Schwerverletzte im Strassenverkehr Bern - Bei Verkehrsunfällen sind im ersten Halbjahr 2014 ...
Unispital Basel: Spezialgruppe würde sich um Ebola-Fälle kümmern Basel - Ebola-Infektionen von Spitalangestellten in Spanien und den USA beunruhigen das ...
Schweiz muss zurzeit keine Angst vor einer Ebola-Infektion haben.
Titel Forum Teaser
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
DI MI DO FR SA SO
Zürich 11°C 14°C bewölkt, Regen bedeckt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bedeckt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bedeckt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bedeckt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bedeckt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen
Basel 10°C 13°C bewölkt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bewölkt, wenig Schneefall bewölkt, wenig Schneefall bewölkt, wenig Schneefall bewölkt, wenig Schneefall bewölkt, wenig Schneefall
St.Gallen 13°C 16°C bewölkt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bedeckt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bedeckt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bedeckt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bedeckt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bedeckt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen
Bern 15°C 18°C bewölkt, Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen
Luzern 14°C 21°C bewölkt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen
Genf 16°C 20°C bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen
Lugano 15°C 22°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
mehr Wetter von über 6000 Orten