Verstösse gegen das Beschaffungsrecht

Am Donnerstag war nach dem ESTV-Direktor Urs Ursprung auch der Chef des Leistungsbezuges Informatik (LBO) freigestellt worden. Diesem werden im Zusammenhang mit dem Informatikprojekt INSIEME schwere Verstösse gegen das Beschaffungsrecht vorgeworfen.

Beim Projekt INSIEME wurden mit einzelnen Anbietern bis zu 35 praktisch gleichlautende Verträge abgeschlossen. Das Kostendach lag jeweils knapp unter dem Schwellenwert, ab welchem Aufträge WTO-konform ausgeschrieben werden müssen.

Der Chef LBO stolperte insbesondere über Aufträge an zwei Personalvermittlungsfirmen, wie eine am Dienstag veröffentlichte Administrativuntersuchung zeigte. Diese Personalvermittler erzielten demnach «unüblich hohe Margen». Es stellte sich heraus, dass der Mann zu diesen Firmen «enge persönliche Beziehungen» unterhielt. Nach wie vor gilt für ihn aber die Unschuldsvermutung.

Bereits 93,9 Millionen ausgegeben

Gemäss einer Rechnung des «Sonntag» verschlangen diese Geschäftspraktiken einen grossen Teil des INSIEME-Gesamtbudgets - ohne dass die Technik davon angemessen profitiert habe.

«Ende Mai wurden von den budgetierten 150 Millionen Franken bereits 93,9 Millionen Franken ausgegeben», sagte Daniel Saameli, Sprecher des Eidg. Finanzdepartements (EFD) auf Anfrage der sda. Die Gelder seien jedoch ins Gesamtprojekt geflossen und nicht nur für Personal ausgegeben worden, betonte er.

(fest/sda)