Weiterhin willkürliche Verhaftungen in Irak

Eine grosse Zahl von Menschen in Irak sei inhaftiert worden. Es sei aber weder über deren genaue Zahl, noch die Haftgründe, noch über Haftorte und -bedingungen sowie die Behandlung der Gefangenen informiert worden. Die Misshandlung von Gefangenen sei ein Makel für die Bemühungen, Irak Freiheit zu bringen, heisst es in dem Bericht.

Mit Blick auf die Misshandlung von Gefangenen im Bagdader Gefängnis Abu Ghraib schreibt das OHCHR, vorsätzliche Tötung, Folter oder unmenschlische Behandlung von Gefangenen sei ein schwerer Verstoss gegen das Völkerrecht. Solche Handlungen könnten von einem zuständigen Gericht als Kriegsverbrechen bezeichnet werden.

Willkürliche Verhaftungen der Koalition

Iraker, die das Team des OHCHR vom 24. bis 28. Mai in Amman interviewte, berichteten alle, dass weiterhin willkürliche Verhaftungen von der US-geführten Koalition vorgenommen würden.

In einigen Fällen sei die Frau oder der Sohn verhaftet worden, wenn der Mann oder Vater nicht gefunden wurde. Bei Hausdurchsuchungen gefundener Schmuck oder Geld sei von Soldaten nicht zurückgegeben worden.

Möglicherweise als Reaktion auf die schwierige Sicherheitslage verhielten sich die Koalitionsstreitkräfte immer misstrauischer gegenüber der irakischen Bevölkerung. So hätten Koalitionssoldaten das Auto eines Mannes beschossen, der an den Strassenrand fuhr, um Fahrzeuge der Koalitions-Truppen vorbeizulassen. Dabei sei der Sohn des Mannes getötet worden.

Inspektionen gefordert

Das UNO-Menschenrechtskommissariat forderte die US-geführte Besatzungsmacht auf, unverzüglich regelmässige Inspektionen aller Haftorte zu veranlassen. Weiter soll sie einen internationalen Ombudsmann für die Überwachung der Einhaltung von Menschenrechten ernennen.

Die Koalitionsbehörden müssten jene Mitglieder der Koalitionskräfte vor Gericht bringen, die für die schweren Menschenrechtsverletzungen verantwortlich seien.

(fest/sda)