Weko nimmt Heli-Kauf unter die Lupe
publiziert: Donnerstag, 23. Feb 2006 / 11:52 Uhr

Bern - Das Sekretariat der Wettbewerbskommission (Weko) hat eine Voruntersuchung gegen das Rüstungsunternehmen armasuisse eingeleitet.

Die unterlegene Augusta hatte bei der Weko eine Anzeige eingereicht.
Die unterlegene Augusta hatte bei der Weko eine Anzeige eingereicht.
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Der Heli-Kauf der Luftwaffe hat damit ein juristisches Nachspiel. Die armasuisse hatte den Helikopter ausgewählt. Dem war eine hitzige politische Debatte vorausgegangen: Wegen Zweifel am Auswahlverfahren hatte der Nationalrat den Kredit für die Beschaffung vorerst gesperrt. Eine Untersuchungskommission stellte jedoch fest, dass die unterlegene italienisch-amerikanische Firma Agusta im Wettbewerb nicht diskriminiert worden war.

Auf politischer Ebene konnte der Streit damit beigelegt werden: In der vergangenen Wintersession hiessen die eidgenössischen Räte das Rüstungsprogramm 2005 und damit den Kauf von 20 Transport- und Schulungshelikoptern des Typs Eurocopter gut.

Beschaffungsverfahren im Fokus

Augusta akzeptierte den Entscheid nicht und reichte bei der Weko eine Anzeige ein. Darin rügte das Rüstungsunternehmen den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung der armasuisse.

Diesem Vorwurf geht nun das Sekretariat der Weko in einer Voruntersuchung nach. Unter die Lupe genommen werden soll die «grundsätzliche Ausgestaltung und Durchführung des Beschaffungsverfahrens seitens der armasuisse», wie es in einem Communiqué heisst. Nicht untersucht wird der Parlamentsbeschluss.

(ht/sda)

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