Weltmächte enttäuschen Syriens Opposition
publiziert: Sonntag, 1. Jul 2012 / 18:43 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 1. Jul 2012 / 23:43 Uhr
Die syrische Opposition erklärte, dass sie verstärkt auf den bewaffneten Kampf setzen werde. (Symbolbild)
Die syrische Opposition erklärte, dass sie verstärkt auf den bewaffneten Kampf setzen werde. (Symbolbild)

Damaskus/Istanbul - Die syrische Opposition ist von der Genfer Syrien-Konferenz enttäuscht. Die Konferenz hatte sich am Samstag auf einen Fahrplan für einen politischen Übergangsprozess in Syrien verständigt. Jedoch setzte Russland durch, dass Machthaber Baschar al-Assad davon nicht ausgeschlossen werden darf.

5 Meldungen im Zusammenhang
Dies stiess bei der Opposition auf harsche Kritik. «Die internationale Gemeinschaft ist ein weiteres Mal damit gescheitert, eine gemeinsame Position einzunehmen, um die Verbrechen Assads gegenüber dem im Aufstand befindlichen syrischen Volk zu stoppen», teilten die oppositionellen Lokalen Koordinationskomitees mit.

Den «Banden Assads» werde mit der Einigung von Genf «eine neue Gelegenheit gegeben, auf Zeit zu spielen».

Der Syrische Nationalrat (SNC) als Dachverband der Opposition sah seinerseits zwar «einige positive Elemente» im Abkommen. Allerdings sei der Plan insgesamt «zu vage», sagte eine SNC-Sprecherin.

«Volksbefreiungskrieg nötig»

SNC-Führungsmitglied Burhan Ghalioun sprach auf seiner Facebook-Seite von einer «Farce». Den Syrern bleibe nun nichts anderes übrig, als «einen Krieg der Volksbefreiung» zu führen.

Die UNO-Vetomächte, die Türkei und drei arabische Staaten - der Irak, Kuwait und Katar - hatten sich am Samstag in Genf darauf verständigt, dass einer Übergangsregierung in Damaskus auch Vertreter der jetzigen Führung angehören könnten.

Auf Verlangen des russischen Aussenministers Sergej Lawrow wurden aus dem Entwurf für den Friedensplan, den der Syrien-Vermittler Kofi Annan vorgelegt hatte, alle Formulierungen getilgt, die als Ausschluss Assads hätten gedeutet werden können.

Die Bildung einer Übergangsregierung ist Teil des Sechs-Punkte-Plans Annans vom April, der mit einer Waffenruhe beginnen sollte, was jedoch nicht eingehalten wurde.

Annan: Grundlage für politische Lösung

Angesichts der Gefahr eines völligen Scheiterns der Konferenz lenkte seine US-Amtskollegin Hillary Clinton ein. Annan erklärte dennoch, die Abschlussdeklaration biete eine Grundlage für eine politische Lösung.

In der Schlüsselbestimmung heisst es zu der vorgeschlagenen Übergangsregierung der nationalen Einheit, sie solle «auf der Grundlage beiderseitigen Einvernehmens gebildet werden». Damit könnten sich das Regime und die Opposition - sollte es je zu Verhandlungen kommen - nach Einschätzung westlicher Diplomaten jedoch gegenseitig blockieren.

Im Entwurf von Annan hatte es geheissen, von einer Übergangsregierung sollten Kräfte ausgeschlossen werden, «deren fortgesetzte Anwesenheit und Teilnahme die Glaubwürdigkeit des Übergangs unterminieren sowie die Stabilität und Versöhnung gefährden würden». Weil dies eine Machtbeteiligung Assads verhindert hätte, setzte Moskau die Streichung durch.

 

(fest/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Washington - Die USA haben bestätigt, dass sich zwei weitere ranghohe syrische Diplomaten abgesetzt haben. Dabei handle es sich um die Botschafter Syriens in Zypern und ... mehr lesen
Die Botschafter versuchen sich immer mehr vom Volk abzuwenden.
Zersplitterte syrische Opposition will Sturz des Assad-Regimes.
Kairo - Trotz aller Zerrissenheit ist sich die syrische Opposition einig, dass das ... mehr lesen
Genf - Die UNO-Vetomächte und mehrere arabische Staaten wollen die derzeitige syrische Führung von einem politischen ... mehr lesen
Russlands Aussenminister Sergej Lawrow: Dem Sicherheitsrat sind keine Vorschriften zu machen.
Damaskus/Beirut - Syriens Präsident Baschar al-Assad hat nach Angaben eines Rebellenkommandanten Truppen an der Grenze zur Türkei aufmarschieren lassen. ... mehr lesen
Der Aufmarsch an der türkischen Grenze sei eine «Demonstration der Stärke.» (Symbolbild)
Joachim Gauck: «Stabilität und Frieden auf unserem Kontinent sind wieder in Gefahr».
Joachim Gauck: «Stabilität und Frieden ...
Kein naiver Optimismus  Bern/Danzig - Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck und der polnische Präsident Bronislaw Komorowski haben das Gedenken an den Beginn des Zweiten Weltkriegs vor 75 Jahren mit Warnungen vor dem aktuellen Machtstreben Russlands verbunden. 
Präsident François Hollande auf der bretonischen Insel Ile de Sein.
Paris erinnert an Befreiung von Nazi-Herrschaft Paris - Paris hat am Montag die Befreiung von der Nazi-Herrschaft von 70 Jahren gefeiert. Am 25. August 1944 war die 2. ...
IS-Vormarsch  Genf/Bagdad - Irakische und kurdische Truppen haben ihre Offensiven gegen Stellungen der Terrormiliz ...  
Nach Angaben des irakischen Staatssenders al-Irakija wurden mindestens 100 IS-Kämpfer getötet. (Archivbild)
Iraks Kurden erhalten deutsche Raketen Berlin - Deutschland liefert den Kurden im Nordirak Panzerabwehr-Raketen und ...
US-Militäreinsatz im Irak kostet 7,5 Millionen Dollar pro Tag Washington - Der Militäreinsatz gegen die Extremistengruppe ...
Titel Forum Teaser
  • keinschaf aus Wladiwostok 2607
    Realsatire Hört man sich die 2 Typen an, die beide Länder vertreten, die einst mit ... heute 03:27
  • keinschaf aus Wladiwostok 2607
    Die schlechten Verlierer:-) Naja, wer meint, er könne einen Häuserkampf in einer Grossstadt ... heute 03:11
  • keinschaf aus Wladiwostok 2607
    Wir.. Ich mische mich natürlich nicht in die inneren Angelegenheiten von ... heute 02:41
  • kubra aus Port Arthur 3115
    Ferien im Nachbarland If it looks like a duck, quacks like a duck, drives a tank like a duck ... heute 01:18
  • kubra aus Port Arthur 3115
    Jetzt muss ich doch mal einen Hering verschenken, Putinsdackel oder besser ... heute 01:08
  • thomy aus Bern 4163
    Nun denn, keinschaf, dann lass' ich's, ... ... nämlich Ihnen zum Thema noch ausführlicher zu antworten: Aber, ... gestern 19:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 970
    Nichts als Kraftbrühe! Midas schreibt. "Beispiel ist die Ausschaffung, wo man das ... gestern 18:39
  • kubra aus Port Arthur 3115
    Sie irren zombie1969 Der Bau des Raketenschirms wurde damals abgesagt. Genau ... gestern 18:38
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
DI MI DO FR SA SO
Zürich 9°C 13°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Basel 6°C 14°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
St.Gallen 9°C 14°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Bern 8°C 19°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Luzern 10°C 17°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Genf 11°C 21°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Lugano 16°C 25°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
mehr Wetter von über 6000 Orten