Hilfe für Asylsuchende
«Weltwoche» beschuldigt Karin Keller-Sutter
publiziert: Donnerstag, 25. Aug 2011 / 11:14 Uhr
Die Regierungspräsidentin hat die Vorwürfe zurückgewiesen.
Die Regierungspräsidentin hat die Vorwürfe zurückgewiesen.

St. Gallen - Die «Weltwoche» verdächtigt die St. Galler Regierungspräsidentin Karin Keller-Sutter des Amtsmissbrauchs: Die FDP-Politikerin habe sich unbefugt für die vorläufige Aufnahme einer türkisch-iranischen Familie eingesetzt. Keller-Sutter weist den Vorwurf zurück.

1 Meldung im Zusammenhang
Die Zuständigkeiten im Asylfall aus dem Jahr 2008 seien eingehalten worden, teilte die St. Galler Staatskanzlei am Donnerstag mit. Die Vorwürfe der «Weltwoche» seien «in jeder Beziehung unbegründet».

Die «Weltwoche» wirft in ihrer neusten Ausgabe der St. Galler Justiz- und Polizeidirektorin vor, sie habe beim Bundesamt für Migration zu Gunsten einer Familie interveniert, deren Asylgesuch vom Bundesverwaltungsgericht abgelehnt und deren Ausweisung als zumutbar erachtet worden sei.

Das Bundesamt für Migration gewährte der fünfköpfigen Familie aus dem Toggenburg darauf im Juli 2008 die vorläufige Aufnahme. Laut «Weltwoche» könnte Keller-Sutter damit Begünstigung und Amtsmissbrauch begangen sowie die Gewaltentrennung verletzt haben.

Kinder gut integriert

Der Kanton stellte den Sachverhalt anders dar: Der Anwalt der Familie und über 100 Personen aus dem Toggenburg, darunter eine SP-Kantonsrätin, hätten sich für den Verbleib der Familie in der Schweiz eingesetzt. Sie begründeten dies mit der guten Integration zweier Kinder der Familie.

Das kantonale Ausländeramt habe darauf beim Bundesamt für Migration die vorläufige Aufnahme der Familie beantragt. Das Bundesamt folgte dem Antrag. Dieses Vorgehen entspreche dem Gesetz, heisst es in der Stellungnahme des Kantons.

Die Familie beantragte im vergangenen Jahr beim Kanton eine ordentliche Aufenthaltsbewilligung. Eine solche erhielten, nach eingehender Prüfung, nur die beiden bereits 2008 gut integrierten Kinder, heisst es. Die drei übrigen Familienmitglieder hätten immer noch den Status der vorläufigen Aufnahme.

(bert/sda)

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Tagesgespräch
Auf DRS 1, haben Sie es gehört? Caspar Baader und ich muss mich bei Ihnen entschuldigen. Ich habe den Unterton auch gehört. Die beiden konnten es nicht verbergen, den "man bist du ein unsympathisches Ars.....lo..." Unterton. Ich verstehe es aber sogar, die hätten eben so gut SVP Plakate vorlesen können. Fragen hatte er keine beantwortet, also schon aber nur jene die in zum ausschütten von Wut, Häme und Hass bringen konnten.
Viel Spass
in den Bergen.

Ich liebte es Pfadfinder zu sein. Ich habe die Komplette Karriere gemacht, vom Wölfli bis zu AL. Die Pfadi hat mich massgeblich zu dem Menschen gemacht der ich heute bin. Auch mein Welt und Menschenbild.

Also in diesem Sinne

Mis Bescht.
Gruss aus
den Bergen. Pacino.
Ich fühl mich verstanden.
Das freut mich . . .
. . ., dass Sie auch in der Pfadi waren. Da haben wir wenigstens Etwas gemeinsam. Ich schlafe auch heute noch oft und gerne im Freien, am liebsten im Wald und ich kann weder in den Bergen, noch in den Wäldern erkennen, dass die Natur Probleme hat. Menschen haben Probleme, die Kliniken sind voll davon. Ein Kind dem man von Kleinauf eintrichtert, dass es die Welt kaputt macht, wird Schuldgefühle entwickeln. Für die "gute Sache" nimmt man diese Schuldgefühle sogar in Kauf (die Kirche hat übrigens 2000 Jahre von diesem System gelebt). Eine Selbstmordrate von 1400/ Jahr ((3-4/Tag) sollte uns da doch auch etwas nachdenklich machen. Haben wir ob all dem Umweltschutz etwa den Menschen vergessen? Vergleichen Sie mal, mit welch massiven Polizeimitteln und mit welcher Gesetzesflut auf 300 (1/Tag) Verkehrstote pro Jahr reagiert wird. Ich sehe darin ein deutliches Beispiel dafür, dass unsere kollektive Wahrnehmung bereits massiv manipuliert wurde.

Was mit Propaganda alles möglich ist, kennen wir aus dem dritten Reich. Ich bin bestürzt darüber, wie gleichgültig mit diesem Mittel heute, nur 70Jahre danach, schon wieder gespielt wird. Technische Entwicklungen der letzten Jahrzehnte haben uns in eine babylonische Plaudergesellschaft verwandelt und ich bin nicht sicher, ob die Wirksamkeit der vielen Kampagnen mit der Oberflächlichkeit schwindet oder ob sie sich durch die flächendeckende Abdeckung verstärkt. Auf jeden Fall sollten wir die Macht der Medien und deren Einfluss auf unser politisches Handeln nicht bagatellisieren. Dabei ist es übrigens völlig egal, welche Seite dieses Instrument missbraucht, es sind immer Teilwahrheiten und meist mit dem Ziel, neue Finanz- oder Machtmittel zu generieren. Da war es besser in der Pfadi. Wir hatten Spass und vergnügten uns unbeschwert in der freien Natur. Es wäre vielen Weltenrettern sehr zu empfehlen, dies auch wieder mal zu tun. Sie würden sich nämlich wundern, wie gut die Welt da draussen oder in den Bergen noch funktioniert.

Nun muss ich in die Heia, darf morgen über den Lukmanier, Freude herrscht.
Besten Dank für Ihre Antwort, ich wünsche Ihnen eine gute Zeit.
Ergänzung
Jetzt habe ich eine Computer.

Wie gesagt, zu Zeiten der Medienberichte über das Waldsterben, war ich noch jung. Was ich aber als ex Pfadfinder weiss, ich war viel im Wald, war und ist das Waldsterben eine Tatsache. Dank der starken Bewirtschaftung unserer Wälder, halten sich die Folgen aber in Grenzen.

Was sie zum Verkehr schrieben, kann ich sogar verstehen. Ich nehme an Sie sind in der Transportbranche, da hat man natürlich keine Freude an der Schweizer Verkehrspolitik. Aber darf ich Sie daran erinnern, dass LSVA, NEAT, Bahnprojekte und die Verlagerungsziele alles Volksentscheide waren? Und Sie werden das hassen was ich schreibe. Der Transport ist nach wie vor zu billig, genau so wie das Benzin und der Diesel. So lange es sich noch lohnt, mit einem Lastwagen, Kartoffeln aus Norddeutschland nach Süditalien zu karren, sie dort zu waschen und daraus Pomes zu machen, werden wir die Verkehrsprobleme nicht lösen können. Ach und wenn ich mit meinem kleinen Peugeot auf der Autobahn oder auf der Strasse unterwegs bin, finde ich den Gedanken beruhigend, dass der 40 Tönner hinter mir auch bremsen kann wenn er das muss. Daher finde ich es gut wenn die LKW häufig geprüft werden. Ich würde sogar soweit gehen, dass jeder LKW der in die Schweiz einfährt und er nicht den Schweizer Normen entspricht, sofort stillgelegt gehört. Sorry.

Ich gebe Ihnen Recht, wenn ein Moderator oder Nachrichtensprecher, SVP Aussagen oder Parteiprogramme kommentiert, ist es wohl für einen gebildeten Menschen der er wohl ist, schwierig das ohne "Unterton" zu tun. Es sind ja auch nur Menschen und keine seelenlosen Roboter. Bei Zeitungsmeldungen ist der von Ihnen empfundene "Unterton" ihr Problem. Aus einem Text können Sie keinen "Unterton" heraushören. Ich habe in Zeitungen noch nie ein :-) oder ein ;-) gesehen.

Es ist ja auch nicht der Sinn eines Forums oder einer Diskussion, dass man das Heu auf der selben Bühne hat. Dann macht es ja keinen Spass. Ich dagegen habe keine solch revolutionäre Vergangenheit wie Sie, ich war noch nie demonstrieren. Meine Infos hole ich mir aus dem Internet, 20Minuten, der Tagesschau (Schweizer wie Deutsche und Österreicher, dem Spiegel, dem Tagblatt, dem Blick, der Weltwoche usw. Sowie aus Gesprächen natürlich. Dazu kommt, so denke ich, meine Erziehung und dazu gehört wohl die politische Ausrichtung meines Vaters. Weiter habe ich auch eine gewisse Lebenserfahrung. :-)
Ja, da haben Sie Recht Steson!
Sooo schlimm ist er nicht - eher tragisch, diese Figur. Aber damit muss er selber leben. Irgendwie reizt es mich, nach und nach heraus zu finden, WER er sein könnte. Soooo schräg kann er gar nicht sein. Ich habe schon anderes gelesen von ihm.

Einen schönen Abend Ihnen auch!
Schöner Abend
So schlimm war doch seine Antwort nicht!! :-) Da kann er noch ganz anders.

Ja auf das Bauchgefühl sollte man hören. Trotzdem werde ich die Weltwoche ab und zu lesen. Man kann sich danach ja die Hände waschen.

Ihnen auch einen schönen Abend
Ja, nun denn kubra!
Halt kubra! Wenn er nicht weiter weiss, so wird er sehr ... persönlich! ABER, kubra, GESAGT haben Sie wieder mal nichts ... Gute Nacht und gehen Sie jetzt mal schlafen. Das heilt vielleicht etwas ... lach
Kurze Antwort
Ich habe heute Abend nur das IPhone zur Verfügung.

Ich muss vorausschicken, ich bin weder Politiker noch kenne ich mich in Steuerfragen besonders gut aus. Ich kann Ihnen also nur meine Meinung als Angestellter Handwerker, mit einem anständigen Gehalt, schreiben.

In der Schweiz wurden in den letzten Jahren dauernd die Steuern gesenkt. Gleichzeitig stiegen die Abgaben und Gebühren. Die Steuersenkungen sind nicht bei mir angekommen, die Abgaben und Gebühren dagegen schon. Ist ja auch logisch. Irgendwie müssen die Dienstleistungen ja bezahlt werden. Das Gesundheitswesen wird immer teuer, da sich Spitäler und Ärzte ja rechnen müssen. Vor Jahren wurden das aus Steuereinnahmen bezahlt. Was schliesse ich daraus? Irgendwie ist da was aus dem Gleichgewicht geraten. Und um dieses Gleichgewicht wieder herzustellen, hat die politische Linke die besseren Rezepte. Das hat nichts mit Neid zu tun, den mir geht es nicht schlecht. Ich denke aber, dass unsere Gesellschaft aus den Fugen geraten könnte und das haben wir bürgerlicher Politik zu verdanken.

Zum Rest gebe ich Ihnen gerne Morgen Abend eine Antwort, da habe ich wieder mein MacBook zur Verfügung. Ich hoffe ich habe Ihre Frage mit der nötigen Sachlichkeit und ohne Unterton beantwortet.

Schöner abend.
Giftig
Zitat thomy
"diese Weltwoche pures Gift" "SVP-Virus, sprich Denk- und Rede- und "Sehdeutungs"-Doktrin"

Erstaunlich ich dachte zuerst, Sie wollen die SRG/Tamedia umschreiben mit "Denk- und Rede- und "Sehdeutungs"-Doktrin"

Sehen Sie thomy. Das unterscheidet uns. Ich hör immer noch Radio DRS und unter Virus versteh ich was anderes.

Sie haben wieder mal beschrieben, wie begrenzt Ihre Sichtweise ist.
.
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