Weniger LSVA - weniger Feinstaub
publiziert: Montag, 6. Mrz 2006 / 14:25 Uhr

Bern - Der Schweizerische Nutzfahrzeugverband ASTAG verlangt vom Bundesrat, auf die für 2008 vorgesehene LSVA-Erhöhung zu verzichten.

Die LSVA-Abgaben sollen in Partikelfilter investiert werden.
Die LSVA-Abgaben sollen in Partikelfilter investiert werden.
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Im Gegenzug würden die Camionneure zur Reduktion der Feinstaub- Belastung in sauberere Lastwagen investieren.

Statt die Leistunsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) auf 2008 zu erhöhen, solle der Bundesrat diesen Schritt erst 2011 tun, sagte ASTAG-Zentralpräsident und Ständerat Carlo Schmid (CVP/AI) vor den Medien in Bern.

Auch nach 2011 sollten saubere Lastwagen - jene die der Euro 4- oder 5-Norm entsprechen oder mit Partikelfiltern nachgerüstet wurden - von der Erhöhung ausgeschlossen bleiben.

Dadurch entgingen dem Bund 100 Millionen Franken Mehreinnahmen, räumte Schmid ein. Darum solle der Bundesrat die Einführung einer Alpentransitabgabe für den grenzüberschreitenden Transitverkehr prüfen.

Das könne er gemäss dem Alpenschutzartikel und dem Landverkehrsabkommen mit der EU tun. Eine solche Abgabe sei diskriminierungsfrei, konterte Schmid Bedenken.

Sie werde für alle fällig, welche die Schweiz von Grenze zu Grenze durchquerten und erfülle die Verlagerungsforderung.

Nötige Investitionen

Den Verzicht auf die LSVA-Erhöhung verlangte Schmid auch wegen der nötig werdenden Investitionen.

Für die Umstellung oder Umrüstung auf schadstoffärmere Fahrzeuge müssten die Lastwagenunternehmen bis 2011 etwa 600 Millionen bis 1 Milliarde Franken investieren.

Auch Verkehrsminister Moritz Leuenberger hatte sich bei der Vorstellung seines Aktionsplans gegen die Feinstaubbelastung für ein Anreizsystem zugunsten schadstoffärmerer Fahrzeuge ausgesprochen.

Die Alpeninitiative und der Verkehrs-Club der Schweiz verlangten am Montag ebenfalls ein Anreizsystem.

Die saubersten Lastwagen mit Partikelfilter sollten in die tiefste LSVA-Kategorie eingeteilt werden. So könnten sie gegenüber dem Durchschnittstarif von einer Ermässigung von 15 Prozent profitieren.

(rr/sda)

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