Brüssel - Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf hat ihren Aufenthalt in Brüssel gut genutzt: Sie traf mit den EU-Innenministern, der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft und mit dem EU-Justizkommissar zusammen, um das Minarett-Verbot zu erklären.

Nachdem sich verschiedene EU-Innen- und Justizminister im Vorgang zum Ministerrat geschockt bis kritisch zur Abstimmung in der Schweiz geäussert hatten, «stellte sich das Thema selbst», sagte Widmer-Schlumpf nach dem Treffen vor Schweizer Medienschaffenden in Brüssel.
Froh über Gelegenheit zur Erklärung
Sie sei froh, die Möglichkeit bekommen zu haben, den Entscheid des Schweizer Volkes zu erklären. Sie konnte damit nach eigenen Angaben «Verständnisschwierigkeiten» und «gewissen Irritationen» in den EU-Staaten zum Abstimmungsergebnis begegnen.
EU-Justizkommissar Jacques Barrot sagte, Widmer-Schlumpf habe unter anderem erklärt, dass der Bundesrat nicht für die Initiative gewesen sei. Nun ist es laut Barrot am Bundesrat, den Dialog mit den Religionsgemeinschaften fortzusetzen.
«Resultat einer direkten Demokratie»
Widmer-Schlumpf zeigte sich überzeugt davon, verstanden worden zu sein. «Man respektiert, dass dies das Resultat einer direkten Demokratie ist», sagte sie weiter.
Sie habe zeigen können, dass vor allem gewisse Ängste und Vorkommnisse in den letzten Monaten das Resultat beeinflusst hätten. Als Beispiele dazu nannte sie die Libyen-Affäre, die Probleme mit der Personenfreizügigkeit, aber auch die UBS.
Der Einsatz Widmer-Schlumpfs vor den Vertretern der EU-Staaten scheint sich ausbezahlt zu haben. So äusserte sich der deutsche Innenminister Thomas de Maizière mit deutlichen Worten zu ihrem Auftritt: «Es war beeindruckend und gekonnt wie sie es dargestellt und erklärt hat», sagte de Maizière vor den Medien.
(tri/sda)
Ich frage mich langsam, was gewisse Kreise hier eigentlich anstreben. Jetzt haben wir bereits zwei Artikel in der Verfassung, die unseren Juristen und Politikern grosse Probleme bereiten, die gleichen politischen Kreise wollen jetzt das Freizügigkeits- abkommen mit allem was dazu gehört kündigen.
Wohin soll dieser Weg wohl führen?
Aber bei Ihnen muss es ja immer etwas mehr sein, normal ist nicht!
Und die Kronenzeitung ist nun einmal überhaupt keine Referenz, das ist ein billiges Revolverblatt, das nur die Auflagen im Kopf hat, sonst aber nichts, da arbeiten eben so billige Schreiberlinge, niemand nimmt dieses billige Presseerzeugnis ernst!
Viel Spass im Wolkenkuckucksheim, lieber Hinterfrager, Sie muss man einfach mögen!
Es geht mir genauso.
Wir haben es nun geschafft, dasselbe zu werden, was wir bei anderen kritisieren.
Nur?...
Wenn ich es so bedenke ...
Vielleicht waren wir schon immer so und haben uns nur etwas vorgemacht ...
Gruss
Bin mal gespannt, wie ein zukünftig zu erwartender Streit vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrecht enden wird.
Auf jeden Fall können wir uns jetzt nicht mehr über die Türken, die Iraner usw. beklagen, bei denen ja auch christlicher Kirchenbau fast unmöglich ist, wir stehen jetzt auf der gleichen Stufe!
Nein, ich kann das Resultat nicht gut finden, ich muss es lediglich akzeptieren, sonst nichts.
zb: welt.de FAZ.de Bild.de Kronenzeitung.at usw.
Sie kann es nur akzeptieren und weiterhin Ihre schönen Augen verschliessen ...
Offensichtlich hat unsere direkte Demokratie bewiesen, dass wir es noch können...
Andere Menschen verachten und politisch niedermache.
Ich akzeptiere diesen Entscheid und stehe dahinter ...
Und nach einigen Gesprächen sind die Schweizer mit Muslimischem Glauben enttäuscht über Ihre Mitbürger, die den Glauben zu politischen Zwecken missbrauchen.
Dies gilt sowohl für die polit-Muslime wie auch der anderen politisierenden nicht-Muslime.
Die Wahl hat stattgefunden.
Das Resultat wird akzeptiert.
Es wäre nun aber an der Zeit, sich zu fragen.
Warum habe ich und vor allem wieso habe ich da mitgestimmt ?
War es nur ein Frust?
Und warum wird nun der Glaube, die Liebe und die Hoffung bei einigen meiner Mitbürger in Frage gestellt ?
Haben wir es so gewollt?
Gruss
- keinschaf aus Henau 851
Valentinstag? Sie haben vielleicht den Valentinstag verpasst.. Nur der Vergleich ... gestern 20:12 - zombie1969 aus Frauenfeld 1023
Also... stimmt es eben doch, das Flüchtlinge Sozialhilfe erhalten im gegensatz ... gestern 16:39 - mcdale aus St. Gallen 81
Midas liegt richtig omg - was ist nur aus diesem Forum geworden. Als ich vor ein paar ... gestern 08:44 - Steson aus Rorschach 1234
Verstehe ich Es ist halt schwierig wenn man feststellt, dass man tatsächlich der ... gestern 06:57 - keinschaf aus Henau 851
Schlecht? Schlecht und ohne Mehrwert für ...die Volkswirtschaft ...die ... Fr, 25.05.12 23:08 - keinschaf aus Henau 851
Wogen glätten nennen Sie das? Da könnten Sie sich getäuscht haben. Im übrigen verzichte ich künftig ... Fr, 25.05.12 22:58 - keinschaf aus Henau 851
Kässeli aus Frauenfeld.... Wo ist eigentlich Kollege Essig aka Zombie? Muss der immer Pause ... Fr, 25.05.12 22:52 - keinschaf aus Henau 851
Naja... schön zu sehen,.... dass auch Oesterreich seine Probleme mit dem missratenen ... Fr, 25.05.12 22:42
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