Wie wird der Strommarkt liberalisiert?
publiziert: Dienstag, 3. Okt 2006 / 11:37 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 3. Okt 2006 / 15:14 Uhr

Flims - Der Strommarkt soll schrittweise geöffnet werden, das Stromnetz unter öffentlicher Kontrolle bleiben. Der Ständerat ist den Vorschlägen seiner Kommission gefolgt.

Es wird bald auf die Frage hinaus laufen: Kernkraft oder nicht?
Es wird bald auf die Frage hinaus laufen: Kernkraft oder nicht?
3 Meldungen im Zusammenhang
Die Notwendigkeit einer gesetzlichen Regelung war unbestritten: Es gehe darum, ein Chaos zu verhindern, sagte Carlo Schmid (CVP/AI) namens der Kommission. Der Markt sei faktisch offen, aber ohne Regeln, gab Erika Forster (FDP/SG) zu bedenken.

Beim ersten Versuch, den Strommarkt geordnet zu liberalisieren, waren die Räte gescheitert: Das Elektrizitätsmarktgesetz wurde an der Urne abgelehnt. Beim zweiten Versuch soll nun den Bedenken Rechnung getragen werden, die zur Ablehnung geführt hatten.

Erste Schritte

Der Strommarkt soll in einem ersten Schritt nur für Grosskunden geöffnet werden. Nach fünf Jahren sollen auch die KMU und die Haushalte ihre Lieferanten wählen können. Ein Zwang besteht jedoch nicht: Die Versorgung durch das angestammte Elektrizitätswerk wird garantiert.

Mit 29 zu 7 Stimmen lehnte der Ständerat es ab, die kleinen Unternehmen den grossen statt den Haushalten gleichzustellen. Dies würde bei den KMU nur zu Beschaffungsstress führen, sagte Carlo Schmid (CVP/AI).

Nicht börsenkotierte Aktiengesellschaften

Für eine andere Lösung als die nationalrätliche hat sich der Ständerat beim Stromnetz entschieden. Stromgesellschaften sollen ihre Netze in nicht börsenkotierte Aktiengesellschaften einbringen, die sich binnen fünf Jahren zu einer nationalen Netzgesellschaft zusammenschliessen.

Diese muss sicherstellen, dass ihr Kapital direkt oder indirekt mehrheitlich Kantonen und Gemeinden gehört. Gemäss Nationalrat müsste das Kapital mehrheitlich von schweizerischen Unternehmen beherrscht sein.

Mit der nationalen Netzgesellschaft könne am besten gewährleistet werden, dass das Netz in Schweizer Hand bleibe, hiess es im Ständerat. Der Markt sei in aller Regel der beste Regulator, sagte Rolf Schweiger (FDP/ZG). Wo Monopole bestünden, versage er aber. Und das Stromnetz sei ein Monopol.

Bei den weiteren Beratungen wird insbesondere die Förderung der erneuerbaren Energien zu reden geben.

(fest/sda)

Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Der Schweizer Strommarkt ... mehr lesen
Nur die äusserste Linke und die SVP hatten gegen die Öffnung Opposition angekündigt.
Der Elektrizitätsmarkt soll in zwei Etappen liberalisiert werden.
Green Investment Bern - Der Nationalrat will den Strommarkt auch für Gewerbebetriebe sofort öffnen. ... mehr lesen
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit dabei auch EDU-Präsident Hans Moser.
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit ...
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für Homosexuelle regt sich Widerstand. Sollte das Parlament das neue Adoptionsrecht in der vorliegenden Form verabschieden, will ein überparteiliches Komitee aus den Reihen der SVP, CVP und EDU das Referendum ergreifen. mehr lesen 3
Ständerat schwenkt auf Linie des Nationalrats  Bern - Grosswasserkraftwerke sollen Subventionen erhalten, wenn sie den Strom zu tiefen Preisen verkaufen müssen. Darauf haben sich die eidgenössischen Räte geeinigt. Der ... mehr lesen
Finanzhilfen für bestehende Grosswasserkraftwerke waren im ersten Massnahmenpaket zur Energiestrategie ursprünglich nicht vorgesehen.
Unternehmenssteuerreform  Bern - Bei der Unternehmenssteuerreform III will der Ständerat der Wirtschaft ... mehr lesen  
Der Ständerats lehnte Steuervergünstigungen für Unternehmen ab.
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Fr Sa
Zürich 15°C 23°C gewitterhaftleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft gewitterhaft
Basel 17°C 24°C gewitterhaftleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft gewitterhaft
St. Gallen 16°C 21°C gewitterhaftleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft gewitterhaft
Bern 14°C 22°C gewitterhaftleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft gewitterhaft
Luzern 16°C 23°C gewitterhaftleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft gewitterhaft
Genf 16°C 24°C gewitterhaftleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft gewitterhaft
Lugano 17°C 26°C gewitterhaftleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft gewitterhaft
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten