Wieder Vertrauensfrage für Prodi

publiziert: Mittwoch, 12. Jul 2006 / 15:25 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 12. Jul 2006 / 15:46 Uhr

Rom - Der neue italienische Ministerpräsident Romano Prodi will innerhalb weniger Wochen zum zweiten Mal die Vertrauensfrage im Parlament stellen. Bei der Abstimmung geht es um ein Gesetz zur Neugliederung von Ministerien.

Romano Prodi hatte die erste Vertrauensabstimmung gewonnen.
Romano Prodi hatte die erste Vertrauensabstimmung gewonnen.
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In den vergangenen Wochen habe die Regierung vergeblich versucht, mit der Opposition eine Einigung zu finden, sagte der Minister für die Beziehungen zum Parlament, Vannino Chiti. Deshalb sei die Vertrauensabstimmung unumgänglich. Ein Abstimmungsdatum gibt es noch nicht.

Bereits Ende Juni hatte Prodi im Senat, wo er nur über eine hauchdünne Mehrheit von zwei Mandaten verfügt, seine erste Vertrauensabstimmung gewonnen. Dabei ging es um ein Gesetz zur Veröffentlichung von Parlaments-Dokumenten.

Er erhielt bei dem Votum die Unterstützung von 160 Senatoren seiner Mitte-Links-Allianz. Das Oppositionslager um den früheren Regierungschef Silvio Berlusconi nahm aus Protest nicht an der Abstimmung teil.

In Italien verbinden Regierungschefs traditionell häufig Abstimmungen über Gesetze mit der Vertrauensfrage, um so das völlige Ausufern der Debatten zu verhindern. Mitunter reicht die Opposition bei Gesetzesberatungen mehrere hundert Änderungsanträge ein.

(fest/sda)

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