WEF 2016
Wiens Flüchtlingsentscheid verändert Fluchtrouten
publiziert: Donnerstag, 21. Jan 2016 / 16:10 Uhr
«Die Obergrenze für Flüchtlinge betrifft auch die Schweiz», ist sich Parmelin sicher.
«Die Obergrenze für Flüchtlinge betrifft auch die Schweiz», ist sich Parmelin sicher.

Davos GR - Der Entscheid Österreichs, eine Obergrenze für Flüchtlinge einzuführen, betrifft auch die Schweiz. Davon ist der neue Verteidigungsminister Guy Parmelin überzeugt. Wie genau, sei indes unklar, sagte er am Donnerstag am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos.

7 Meldungen im Zusammenhang
Parmelin hatte zuvor seinen österreichischen Amtskollegen Gerald Klug getroffen. Dabei kam unter anderem das Flüchtlingsproblem zur Sprache. Das Thema sei aber nicht vertieft worden, sagte Parmelin. Er schliesst aber nicht aus, dass der Entscheid der österreichischen Regierung Einfluss auf die Fluchtrouten hat. Fest stehe, dass die internationale Entwicklung Einfluss auf die Flüchtlingssituation in der Schweiz habe.

Der Einsatz der Armee an der Grenze steht für den Verteidigungsminister derzeit nicht im Vordergrund. Bisher habe das Dispositiv funktioniert. Aber man wisse nicht, wie sich die Situation entwickle. «Wenn die Migration sprunghaft ansteigt, sind politische Entscheide nötig», sagte Parmelin.

Die Armee sei eines der Instrumente, das in einer solchen Situation zur Verfügung stehen würde. «Man kann nichts ausschliessen, aber man darf auch nicht den Teufel an die Wand malen.» Parmelins Partei, die SVP, fordert seit Monaten den Einsatz der Armee an der Grenze.

Schwerpunkt des Gesprächs mit Klug war der gemeinsame Armeeeinsatz für das WEF. Österreich beteiligt sich wiederum mit Kampfflugzeugen an der Sicherung des Luftraums über Davos. Diese Flugverbotszone liegt teilweise über österreichischem Hoheitsgebiet. Zudem sprachen die beiden Minister über Projekte der militärischen Zusammenarbeit.

Positive erste Bilanz

Es war nicht nur Parmelins erster Auftritt vor den Medien seit seinem Amtsantritt Anfang Jahr, sondern auch sein erster Gehversuch auf dem internationalen Parkett. Dieser schien ihm gelungen zu sein. Er und Klug hätten viele gemeinsame Interessen ausgemacht. «Es war ein sehr guter Kontakt», sagte er. Im Lauf des Nachmittags steht noch ein kurzes Treffen mit US-Verteidigungsminister Ashton Carter auf dem Programm.

Auch mit seinem Start im Amt zeigte sich Parmelin zufrieden. «Die ersten drei Wochen waren spannend.» Das Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) funktioniere gut. Allerdings habe er noch nicht alle Mitarbeitenden gesehen, und vielleicht müsse er den einen oder anderen ersetzen. Parmelin sprach auch von der Last des Amtes: Heute in Davos, morgen wieder in Bern, das sei sehr anstrengend.

Der Einsatz der Armee verlief nach Angaben des Verteidigungsministers bisher reibungslos. In und um Davos sind insgesamt rund 4500 Armeeangehörige zur Unterstützung der zivilen Behörden im Einsatz. Ein grosser Teil davon entfällt auf die Luftwaffe, die die Flugverbotszone durchsetzt. Nach Angaben des Führungsstabs der Armee gab es mit Ausnahme eines Navigationsfehlers einer Maschine bisher keine Zwischenfälle.

(sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Wien - Die Regierung in Wien will bis 2019 mindestens 50'000 Migranten zurück in deren Heimat bringen. Geplant seien ... mehr lesen 1
Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP): «Wir haben in Europa eine Kettenreaktion der Vernunft in Gang gesetzt.»
Bern - Nach der Ankündigung einer Flüchtlingsobergrenze in Österreich werden in der Schweizer Sonntagspresse ... mehr lesen
«Zentralschweiz am Sonntag» / «NZZ am Sonntag»: Die Ankündigung einer Obergrenze für Asylgesuche in Österreich gibt auch in der Schweiz zu reden. (Symbolbild)
Wil SG - «Die Schweiz muss sich mit einem Ausbau des Nachrichtendienstes vor Terroranschlägen schützen.» ... mehr lesen
Bundesrat Guy Parmelin: Die Verschärfung der Bedrohungslage durch den Terrorismus habe zu einem Umdenken in der Schweiz geführt. (Archivbild)
Weitere Artikel im Zusammenhang
Österreich führt die Obergrenze ein.
Davos GR - Die Flüchtlingskrise schleicht sich in alle Gespräche am Weltwirtschaftsforum (WEF). Wann immer Mitglieder des ... mehr lesen
Wien - Österreich will angesichts des anhaltenden Flüchtlingszustroms die Aufnahme von Flüchtlingen deckeln und in ... mehr lesen 1
Werner Faymann sieht das geplante Vorgehen als Notlösung.
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 20
Bundespräsident Schneider-Ammann traf in Davos den französischen Premierminister Manuel Valls, EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und EU-Forschungskommissar Carlos Moedas.
Bundespräsident Schneider-Ammann traf in Davos den französischen ...
Keine Zugeständnisse aus Brüssel  Bern - Der Bundesrat hat das Weltwirtschaftsforum (WEF) für eine Charme-Offensive bei den EU-Ländern genutzt. Mehr konnte er in Davos gar nicht tun. So lange die Probleme mit Grossbritannien nicht gelöst sind, wird Brüssel der Schweiz keine Zugeständnisse machen. mehr lesen 
WEF 2016  Zürich - Rund 250 Menschen haben am Samstagnachmittag in der Stadt Zug gegen das Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos protestiert. Die Polizei kesselte die Teilnehmenden der unbewilligten Demonstration ein und nahm 22 Personen fest. Verletzt wurde niemand. mehr lesen  
WEF 2016 verlief ruhig  Davos GR - Die Bündner Behörden ziehen ein positives Fazit des ... mehr lesen  
Das WEF 2016 verlief ruhig ab.
Das WEF 2016 ist offiziell vorbei.
WEF 2016  Davos GR - Das 46. Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos GR gehört der Geschichte ... mehr lesen  
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich -4°C 6°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebel recht sonnig
Basel -2°C 8°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig freundlich
St. Gallen 5°C 8°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig freundlich
Bern -6°C 5°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
Luzern -4°C 6°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebel recht sonnig
Genf -1°C 4°C Nebelleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebel recht sonnig
Lugano 2°C 8°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten