Wikileaks: Ein Schritt zu mehr Transparenz, Offenheit und Demokratie
publiziert: Dienstag, 7. Dez 2010 / 12:00 Uhr
Im Fadenkreuz: Ausschnitt aus dem im April von Wikileaks veröffentlichten Videos
Im Fadenkreuz: Ausschnitt aus dem im April von Wikileaks veröffentlichten Videos

Die Frage der Woche lautet: Wikileaks will womöglich in die Schweiz übersiedeln. Soll unser Land der Enthüllungsplattform ein Asyl anbieten? Heute der Beitrag von Mattea Meyer, Vizepräsidentin der JUSO Schweiz.

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Das Internetportal Wikileaks erschüttert die internationale Diplomatie. Obwohl viele Enthüllungen harmlos sind, haben es einige aber in sich. Sie decken illegale, undemokratische oder fragwürdige Praktiken der Diplomatie auf. Einen ersten Vorgeschmack erhielten wir bereits im April dieses Jahres, als Wikileaks einen geheim gehaltenen Film publik machte, der einen US-Angriff auf ZivilistInnen in Bagdad zeigte. Zahlreiche Regierungen haben wenig Lust daran, dass für sie solch unangenehme Informationen veröffentlicht werden. Ihre Politik könnte dann nämlich hinterfragt, kritisiert und nicht mehr unterstützt werden.

Unangenehme Enthüllungen gibt es aber nur dort, wo Ergebnisse verschleiert, korrupte Abmachungen getroffen und undemokratische Handlungen versteckt werden. Diplomatie ist ein wichtiges Pfeiler internationaler Zusammenarbeit und funktioniert nur auf Vertrauensbasis. Dies bedingt, dass gewisse Informationen im Interesse der Öffentlichkeit unter Verschluss gehalten werden, um mögliche Konflikte zu vermeiden und internationale Sicherheit zu gewährleisten.

Der oben genannte Film ist aber keine solche schützenswerte Information: Die Öffentlichkeit hat ein Interesse daran und ein Recht darauf, zu erfahren, was im Irak oder sonst wo vor sich geht. Solche Informationen bewusst zu verschweigen, ist Staatszensur und trägt nicht zur internationalen Sicherheit bei.

Die Enthüllung solcher Informationen ist wohl auch der Grund dafür, warum die USA die Jagd auf den Wikileaks-Gründer Assange eröffnet hat. Zudem liessen sie die Website von Wikileaks sperren und drohen allen Staaten, die der Enthüllungsplattform Asyl gewähren möchten. Seither bieten zahlreiche BefürworterInnen dem Internetportal Asyl, unter anderem auch Personen aus der Schweiz. Sie alle stehen für ein freies, unkontrolliertes Internet, welches den persönlichen Datenschutz hochhebt.

In einer Zeit, in der die Beeinflussung und Kontrolle von Informationen immer zunehmen und Datenschutz, Privatsphäre und Bürgerrechte aufgeweicht werden, gibt Wikileaks Gegensteuer: die Enthüllungen von Wikileaks sind ein Schritt in Richtung mehr Transparenz, Offenheit und Demokratie auf der Welt.

(Mattea Meyer/news.ch)

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