Wirbel um Terminkollision

publiziert: Samstag, 19. Aug 2006 / 11:52 Uhr

Appenzell - Weil der Ostersonntag im Jahr 2011 auf den letzten Sonntag im April fällt, schlägt die Standeskommission (Regierung) von Appenzell Innerrhoden dem Grossen Rat und der Landsgemeinde eine Revision der Kantonsverfassung von 1872 vor.

Die Landsgemeinde soll 2011 am ersten Maisonntag stattfinden.
Die Landsgemeinde soll 2011 am ersten Maisonntag stattfinden.
In der Verfassung ist nämlich festgeschrieben, dass die Landsgemeinde immer am letzten Aprilsonntag stattfindet und die Bezirksgemeinden jeweils am ersten Sonntag im Mai.

2011 entsteht eine Terminkollision: Der letzte Aprilsonntag ist der Ostersonntag.

Für die Innerrhoder Regierung ist es unbestritten, dass die Landsgemeinde nicht an Ostern stattfindet.

Keine Übergangslösung geplant

Sie wolle es aber nicht dem Zufall überlassen, ob bei einer Verschiebung verfassungsrechtliche Bedenken erhoben würden, schreibt sie in ihrer am Samstag veröffentlichten Botschaft an den Grossen Rat.

Die Verfassung soll nun in dem Sinn geändert werden, dass bei einer solchen Terminkollision die Landsgemeinde am ersten Maisonntag stattfindet. Die Bezirksgemeinden sollen einen Sonntag später durchgeführt werden.

Von einer Übergangslösung will die Innerrhoder Regierung absehen, obschon erst im Jahr 2095 der Ostersonntag wieder auf den letzten Aprilsonntag fällt. Der Grosse Rat behandelt die Vorlage voraussichtlich am 23. Oktober dieses Jahr; das letzte Wort wird die Landsgmeinde am letzten Aprilsonntag des nächsten Jahres haben.

(rr/sda)

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