Wird Fahnenverbrennung in den USA strafbar?
publiziert: Donnerstag, 23. Jun 2005 / 07:37 Uhr

Washington - Das US-Repräsentantenhaus hat einen Verfassungszusatz verabschiedet, der das Verbrennen der US-Flagge unter Strafe stellt.

Stars and Stripes - Stolz aller Amerikaner.
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Die Abgeordneten stimmten mit der nötigen Zweidrittelmehrheit dafür. Die Vorlage geht nun an den Senat. In der Vergangenheit sind ähnliche Vorlagen im Senat mehrfach gescheitert. Gegner argumentieren, dass ein solcher Verfassungszusatz gegen das Recht auf freie Meinungsäusserung verstösst.

Mit diesem Argument hatte der Oberste Gerichtshof zuletzt 1990 ein bereits verabschiedetes Gesetz gegen den Entweihung der Nationalflagge als verfassungswidrig aufgehoben. Der Kongress hatte zuvor ein Gesetz erlassen, das für die Entstellung der Flagge Haftstrafen von bis zu einem Jahr und Geldbussen von maximal 1000 Dollar vorsah.

(rp/sda)

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