«Wirtschaftsdepartement ist überflüssig»
publiziert: Mittwoch, 20. Jun 2007 / 20:09 Uhr

Bern - Bundesrat Christoph Blocher findet, das Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD) könne abgeschafft werden. Es nehme überflüssige Aufgaben wahr, sagte er im Westschweizer Radio.

Christoph Blochers Kritik richte sich nicht gegen Doris Leuthard.
Christoph Blochers Kritik richte sich nicht gegen Doris Leuthard.
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Er sei für einen starken Staat, aber mit wenigen Aufgaben, sagte der Justizminister in der Sendung «Forum». «Wir machen viele Dinge für die Wirtschaft, die unnötig sind.»

Als Beispiele nannte er Analysen und Forschungen für Firmen oder den Tourismus. Das sei gegen die Eigeninitiative der Firmen.

Auf die Frage, ob ein Wirtschaftsdepartement noch nötig sei, antwortete Blocher: «Eigentlich nicht.» Der Staat müsse sich vielmehr darauf beschränken, der Wirtschaft gute Bedingungen zur Verfügung zu stellen.

Nötig sei zum Beispiel eine Aussenwirtschaftspolitik, um die internationalen Märkte für die Schweizer Unternehmen offen zu halten.

Blocher betonte in dem Interview auch, dass sich seine Meinung, das EVD abzuschaffen, nicht gegen Wirtschaftsministerin Doris Leuthard richte.

(rr/sda)

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