Zapatero übernimmt teilweise Verantwortung

Zapatero räumt Fehler bei Krisenmanagement ein

publiziert: Samstag, 26. Nov 2011 / 21:28 Uhr / aktualisiert: Samstag, 26. Nov 2011 / 23:45 Uhr
José Luis Rodríguez Zapatero, Spanischer Premierminister.
José Luis Rodríguez Zapatero, Spanischer Premierminister.

Madrid - Spaniens scheidender Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero hat teilweise die Verantwortung für die verheerende Niederlage seiner Sozialistischen Partei PSOE bei der Parlamentswahl am 20. November übernommen.

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Seine Regierung habe bei dem Umgang mit der schweren Wirtschaftskrise Fehler gemacht und die Notwendigkeit der harten Sparmassnahmen nicht überzeugend genug erklärt, sagte Zapatero am Samstag bei einem Treffen des Zentralkomitees der PSOE in Madrid.

Seine Regierung habe keine andere Wahl gehabt, als die im Mai 2010 von der EU-Kommission geforderten Sparmassnahmen umzusetzen. Sonst hätte Spanien wie Griechenland oder Portugal Zuflucht unter dem EU-Rettungsschirm suchen müssen.

Die Krise und ihre Folgen - Spanien hat eine Rekord-Arbeitslosenquote von 21,5 Prozent - hätten zu einem «denkbar ungünstigsten» Wahlkampfumfeld geführt. Die Enttäuschung bei den PSOE-Anhängern sei verständlich, sagte Zapatero, der Anfang Februar sein Amt als Parteichef niederlegen wird.

Fast 60 Sitze verloren

Die Sozialistische Partei hatte mit ihrem Spitzenkandidaten Alfredo Pérez Rubalcaba das schlechteste Ergebnis seit der Wiedereinführung der Demokratie nach der Franco-Diktatur (1939-1975) eingefahren: Sie verlor vier Millionen Stimmen und 59 Sitze im Abgeordnetenhaus.

Die konservative Volkspartei (PP) erzielte das beste Resultat in ihrer Geschichte und erreichte die absolute Mehrheit. Ihr Spitzenkandidat Mariano Rajoy wird voraussichtlich vor Weihnachten das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen.

(dyn/sda)

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