Zapatero vereidigt, spanische Regierung steht

publiziert: Samstag, 17. Apr 2004 / 22:34 Uhr

Madrid - Die spanische Regierung steht: Nach seinem offiziellen Amtsantritt hat Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero seine Regierung vorgestellt. Mit Miguel Angel Moratinos und Pedro Solbes hat er zwei politische Schwergewichte als Minister berufen.

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Moratinos als Aussenminister und Solbes als Chef des Wirtschaftsressorts werden zwei Schlüsselposten in der Regierungsmannschaft besetzen. Beide haben grosse Erfahrung in der EU-Politik.

Im Zuge der angekündigten Gleichberechtigungspolitik gehören dem 16-köpfigen Kabinett ebenso viele Frauen wie Männer an. Erste Stellvertreterin des Ministerpräsidenten wird mit María Teresa Fernández de la Vega erstmals eine Frau. Sie leitet zugleich das Amt des Regierungschefs.

Der ehemalige EU-Kommissar Solbes übernimmt neben dem Wirtschafts- und Finanzressort auch den Posten des zweiten Stellvertreters Zapateros.

José Antonio Alonso, ein Vertrauter Zapateros ohne politische Erfahrung, wird Innenminister. Der neue Verteidigungsminister José Bono ist ein Vertreter der alten sozialistischen Garde aus der Region Kastilien-La Mancha.

Zapatero war zuvor durch König Juan Carlos als Regierungschef vereidigt worden. Bei der kurzen Zeremonie im Madrider Königspalast schwor Zapatero Treue zur Verfassung und Loyalität zum König, ehe er dem König und der Königin Sofia sowie seinem konservativen Vorgänger José María Aznar die Hand schüttelte.

Zapateros Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) hatte nach den Anschlägen vom 11. März in Madrid überraschend die Parlamentswahl gewonnen. Mit 164 von insgesamt 350 Abgeordnetensitzen verpassten die Sozialisten am 14. März knapp die absolute Mehrheit. Am Freitag wählte das spanische Parlament Zapatero zum neuen Regierungschef.

In der spanischen Aussenpolitik wurde mit dem Regierungs- auch ein Kurswechsel eingeläutet. Zapatero will die 1300 spanischen Soldaten aus Irak abziehen, sollte bis zum 30. Juni kein UNO-Mandat vorliegen. Auch in der Frage der EU-Verfassung signalisierte er Kompromissbereitschaft.

(bsk/sda)

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