Zeitlich begrenzte Direkthilfe an Palästinenser
publiziert: Mittwoch, 10. Mai 2006 / 07:53 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 10. Mai 2006 / 08:19 Uhr

New York - Das Nahost-Quartett will den Palästinensern für eine gewisse Zeit wieder Finanzhilfen zukommen lassen.

Das Nahost-Quartett will das palästinensische Volk direkt unterstützen.
Das Nahost-Quartett will das palästinensische Volk direkt unterstützen.
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Die vereinbarten Massnahmen sollten für eine Probezeit von drei Monaten gelten, erklärten die USA, die EU, Russland und die UNO nach Beratungen am Dienstagabend in New York.

In einer Erklärung des Nahost-Quartetts war von der Bereitschaft die Rede, «einen einstweiligen internationalen Mechanismus zu bewilligen, dessen Umfang und Dauer begrenzt ist, der mit voller Transparenz und Verantwortung arbeitet und direkte Unterstützung für das palästinensische Volk gewährleistet».

Es müsse jedoch sichergestellt werden, dass die Hilfen nicht der von der radikal-islamischen Hamas geführten Regierung zu Gute kämen. Nach drei Monaten soll über die Fortsetzung der Finanzhilfen entschieden werden, teilte das Nahost-Quartett mit.

Problematische Bedingungen

Die Hamas-Regierung reagierte mit Skepsis auf den Entscheid des Nahost-Quartetts. Die Bedingungen des Quartetts seien für die Palästinenser problematisch, sagte Ministerpräsident Ismail Hanija am frühen Mittwoch in Gaza.

«Sie wollen die Palästinenser-Regierung dazu bringen, Zugeständnisse zu machen, die die Rechte der Palästinenser verletzen.» Zudem werde die «israelische Besatzung» legitimiert, fügte Hanija ohne weitere Erläuterungen hinzu. Ein Sprecher der Regierung kündigte an, im Tagesverlauf werde es eine ausführlichere Stellungnahme geben.

Die EU und die USA hatte ihre Hilfszahlungen an die Palästinenser- Regierung nach dem Wahlsieg der Hamas gestoppt. Wegen des Boykotts steckt die palästinensische Autonomiebehörde seit Wochen in einer schweren Finanzkrise und auch die Lage für das palästinensische Volk hat sich dramatisch verschlechtert.

(bert/sda)

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