Zivildienst-Gewissensprüfung bleibt noch zwei Jahre

publiziert: Mittwoch, 21. Dez 2005 / 11:33 Uhr

Bern - Die Gewissensprüfung für die Zulassung zum Zivildienst bleibt noch mindestens zwei Jahre bestehen.

Die Suche nach Einsatzplänen für zivildienstpflichtige Personen soll erleichtert werden
Die Suche nach Einsatzplänen für zivildienstpflichtige Personen soll erleichtert werden
Der Bundesrat hat den neuen Leistungsauftrag 2006-2008 für die Vollzugsstelle zum Zivildienst verabschiedet.

Ob die Gewissensprüfung danach abgeschafft wird, hängt vom Ständerat ab. Dieser muss als Zweitrat über eine Motion von EVP-Nationalrat Heiner Studer (AG) entscheiden, die eine Vereinfachung des geltenden Zulassungsverfahrens fordert.

Der Nationalrat hatte Studers Vorstoss in der Wintersession mit 96 zu 77 Stimmen angenommen. Würde der Ständerat die Motion Studers überweisen, würde die Gewissensprüfung frühestens auf das Jahr 2008 hin abgeschafft. Denn der neue Leistungsauftrag für die Vollzugsstelle geht davon aus, dass das bisherige Zulassungsverfahren vorläufig gültig bleibt.

Mit dem Leistungsauftrag 2006-2008 will der Bundesrat die betriebswirtschaftlichen Instrumente der Vollzugsstelle optimieren. Auch soll die Suche nach Einsatzplänen für zivildienstpflichtige Personen erleichtert werden.

(smw/sda)

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