Zulassungskommission legt Rechenschaft ab

Zivildienst soll aufgewertet werden

publiziert: Freitag, 26. Jan 2001 / 11:29 Uhr

Bern - Der Zivildienst soll als Instrument der Schweizer Friedens- und Sicherheitspolitik anerkannt und aufgewertet werden. Dies fordert die Zulassungskommission, die am Freitag in Bern ihren ersten Vierjahresbericht vorgestellt hat.

Die Zulassungskommission prüft die Gewissensgründe, mit denen Wehrpflichtige den Militärdienst verweigern. Von Anfang Oktober 1996 bis Ende Juni 2000 hörte sie 4926 Gesuchssteller an. Von den 4876 materiell behandelten Zivildienstgesuchen wurden nur 580 abgelehnt, was einer Anerkennungsquote von 88 Prozent entspricht.

Vor einem Dreierausschuss muss der Miltärverweigerer darlegen, auf welchen moralischen Normen seine Wertvorstellungen beruhen, wie sie für ihn zu einer zwingenden Verpflichtung geworden sind und wie sie sich auf seine Lebensführung auswirken. Dies soll zeigen, ob sich persönliche Reflexionen zu einem Gewissensentscheid verdichtet haben.

Nach Auffassung der Zulassungskommission haben sich dieses Verfahren und die rechtlichen Grundlagen insgesamt bewährt. Der Zivildienst sollte aber einen höheren Stellenwert erhalten, als ihm der Sicherheitspolitische Bericht 2000 zuwies: Er müsse als «Instrument der Sicherheits- und Friedenspolitik» anerkannt werden. Die Kommission regt an, im Gesetz Wirkungsziele für den Zivildienst zu verankern. Als Beispiele nennt sie die Förderung des sozialen Zusammenhalts, die Erhaltung der Lebensgrundlagen, die Schaffung friedensfördernder Strukturen und die Erhaltung des kulturellen Erbes.

Geprüft werden soll auch eine Verkürzung des Zivildienstes, der heute anderthalbmal so lange dauert wie die verweigerten Militärdienste. Zur Diskussion gestellt werden zudem die Öffnung des Zivildienstes für Militärdienstuntaugliche und die vereinfachte Zulassung von Angehörigen der Religionsgemeinschaften, die den Militärdienst bedingungslos ablehnen.

(sda)

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