Verpflichtung an Eigentümer Schutzräume für Migranten bereitzustellen
Zivilschutzanlagen sollen für Asylanten requiriert werden können
publiziert: Sonntag, 10. Jan 2016 / 14:46 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 10. Jan 2016 / 15:04 Uhr
Von Januar bis November 2015 wurden in der Schweiz 34'653 Asylgesuche registriert, welche weit über der erwarteten Anzahl für das ganze Jahr liegt.
Von Januar bis November 2015 wurden in der Schweiz 34'653 Asylgesuche registriert, welche weit über der erwarteten Anzahl für das ganze Jahr liegt.

Bern - Der Bund und auch die Kantone sollen Zivilschutzanlagen von Gemeinden requirieren können, wenn sie Unterkünfte für Asylsuchende benötigen. Eine entsprechende neue Verordnung dazu ist beim Bund in Arbeit.

8 Meldungen im Zusammenhang
Kurt Münger, Chef Kommunikation des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz (BABS), bestätigte eine entsprechende Meldung der «NZZ am Sonntag». Konkrete Pläne für Requirierungen gebe es derzeit nicht, stellte er klar. Es gehe darum, eine Grundlage zu schaffen für eine allfällige Notlage.

Die Verordnung enthält Ausführungsbestimmungen zu Artikel 32 des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes (BZG), wie Münger sagte. Der Bund und auch die Kantone sollen das Recht erhalten, Eigentümer von Zivilschutzanlagen zu verpflichten, die Anlagen als Asylunterkünfte zur Verfügung zu stellen.

Ziel der neuen Verordnung sei, Zivilschutzanlagen einfacher nutzen zu können, sagte Münger. Die Besitzer der Anlagen, in der Regel Gemeinden, sollen dafür entschädigt werden. Einzelheiten dazu konnte Münger nicht nennen. Er verwies auf die laufenden Arbeiten.

Bis zum vergangenen Freitag konnten sich die Kantone zum Verordnungsentwurf äussern. Das BABS wird die Ergebnisse nun auswerten. Danach entscheidet der Bundesrat über die Verordnung.

Von Januar bis November 2015 wurden in der Schweiz 34'653 Asylgesuche registriert. Das sind weit mehr als die zunächst für das ganze Jahr erwarteten rund 29'000 Gesuche. Allein im November waren 5691 neue Gesuche registriert worden. Zahlen für 2015 hat das Staatssekretariat für Migration (SEM) noch nicht veröffentlicht.

(asu/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Im Fall einer Asyl-Notlage kann der Bund die Gemeinden verpflichten, Zivilschutzanlagen als Unterkünfte zur Verfügung zu ... mehr lesen
Schlafraum in der Zivilschutzanlage Berneck.
Bei Asylsuchenden stiess der Flyer auf ein positives positives Feedback.
Luzern - Eine Woche vor Fasnachtsbeginn hat der Kanton Luzern in Asylzentren Flyer mit allgemeinen Benimm-Regeln ... mehr lesen 2
Bern - Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga verteidigt die Asylpraxis gegenüber Eritreerinnen und Eritreern. «Es ist ... mehr lesen 2
Sommaruga Sommerspaziergang.
Drei Jahre lang kann der Bund nun diese Unterkunft nutzen.
Menzingen ZG - Auf dem Militärübungsplatz Gubel in Menzingen ZG hat das Staatssekretariat für Migration (SEM) am Montag eine ... mehr lesen 1
Giffers FR - Die geplante Asylunterkunft im freiburgischen Giffers beunruhigt die Einwohnerinnen und Einwohner. ... mehr lesen 1
Die Wahl auf den Ort - das Freiburger Institut Guglera in Giffers - sei nicht willkürlich gefallen. (Symbolbild)
Weitere Artikel im Zusammenhang
Künftig sollen die meisten Asylgesuche in einem beschleunigten Verfahren behandelt werden. (Symbolbild)
Giffers FR - Die Freiburger Gemeinde Giffers ist der erste Standort für eines der ... mehr lesen 1
Bern - Ab sofort können Bund und Kantone auf ein Notfallkonzept zurückgreifen, sollten die Asylzahlen extrem ansteigen. Es ist ... mehr lesen 1
Bund beschliesst Strategie für Notfall-Situation im Asylwesen
Falls das schweizerische Asylsystem überlastet ist. (Symbolbild)
Bern - Asylsuchende sollen künftig in ... mehr lesen 1
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 20
Die Schweizer Botschaft in Berlin mit Tunnel-Schriftzug.
Die Schweizer Botschaft in Berlin mit Tunnel-Schriftzug.
Gotthard 2016  Berlin - «Tunnel» - mit sechs Riesenbuchstaben feiert die Schweizer Botschaft in Berlin die Eröffnung des neuen Gotthard-Basistunnels. Während zwei Monaten wird der Schriftzug das Dach der Vertretung zieren. mehr lesen 1
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für ... mehr lesen   3
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit dabei auch EDU-Präsident Hans Moser.
Finanzhilfen für bestehende Grosswasserkraftwerke waren im ersten Massnahmenpaket zur Energiestrategie ursprünglich nicht vorgesehen.
Ständerat schwenkt auf Linie des Nationalrats  Bern - Grosswasserkraftwerke sollen Subventionen erhalten, wenn sie den Strom zu tiefen Preisen ... mehr lesen  
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich -4°C 6°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebel recht sonnig
Basel -2°C 8°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig freundlich
St. Gallen 5°C 8°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig freundlich
Bern -6°C 5°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
Luzern -4°C 6°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebel recht sonnig
Genf -1°C 4°C Nebelleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebel recht sonnig
Lugano 2°C 8°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten