Zürich setzt Städtepartnerschaft mit Kunming fort

Bei einer Stimmbeteiligung von 39,8 Prozent wurde der Kredit mit 51.902 Ja gegen 28.716 Nein angenommen, wie die Stadtkanzlei am Sonntag mitteilte. Gegen den Kredit hatte eine SVP-nahe «Vereinigung gegen Steuergeldverschwendung an die Städtepartnerschaft mit Kunming», das Referendum ergriffen. Die Städtepartnerschaft verfolgt vor allem Projekte in den Bereichen Umweltschutz und Kultur. Zudem wird ein Dialog über Menschenrechte geführt. Die Gegner der Partnerschaft kritisierten, Zürich habe kein Geld für solche Luxus-Projekte. Zudem wurde das Vorgehen des Stadtrats heftig kritisiert und der Stadtzürcher Regierung unter anderem Kompetenzüberschreitungen vorgeworfen. Von den Befürwortern wurde ins Feld geführt, die Partnerschaft gelte als Pilotprojekt mit Modellcharakter. Das für die Partnerschaft aufgewendete Geld werde in der Schweiz ausgegeben. Zudem funktioniere die Städtepartnerschaft als Türöffner für die Schweizer Wirtschaft, die in den vergangenen Jahren Aufträge im Umfang von 40 Millionen Franken erhalten habe.

(sda)