Zürich stellt Razzia-Rechnung an BA

publiziert: Mittwoch, 25. Aug 2004 / 21:09 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 25. Aug 2004 / 21:46 Uhr

Zürich - Stadt- und Kantonspolizei Zürich verrechnen der Bundesanwaltschaft (BA) die Kosten der Razzia gegen die Hells Angels vom vergangenen April. Der Kanton Zürich hatte der BA bereits Anfang Juni eine Rechnung von 120 000 Franken gestellt.

Es handle sich bei der Razzia gegen die Hells Angels um einen speziellen Einsatz.
Es handle sich bei der Razzia gegen die Hells Angels um einen speziellen Einsatz.
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Mitte August sei bei der Bundesanwaltschaft noch einmal nachgefragt worden, bestätigte die Informationsbeauftragte der Zürcher Sicherheitsdirektion, Irène Schwitter, einen Vorabdruck des Nachrichtenmagazins FACTS. Die Bundesanwaltschaft sei daran, die Rechnung von 120 000 Franken zu prüfen.

In der Regel leisten die Kantone der Bundesanwaltschaft unentgeltlich Rechtshilfe. Gemäss Schwitter handelt es sich bei der Razzia gegen die Hells Angels aber um einen speziellen Einsatz, der über die Rechtshilfe hinaus geht.

Die BA habe gesagt, wieviel und welche Leute sie für den Einsatz brauche, sagte Schwitter weiter. In Rechnung gestellt würden Kosten für Spezialisten und Spezialistinnen.

Auch die Stadtpolizei Zürich stellt die Aufwände für den Einsatz zusammen, wie Informationschefin Susann Birrer sagte. Dabei handle es sich vor allem um Personalkosten. Die Stadtpolizei habe mit der Bundeskriminalpolizei eine Abmachung, bei grösseren Einsätzen Kosten zu verrechnen. Dies komme nun zum ersten Mal zur Anwendung.

Bei Polizeiaktionen von Ende April gegen die Hells Angels kamen Einheiten von Bund, Kanton und Stadt zum Einsatz. 13 Personen wurden in Untersuchungshaft genommen. Die Aktionen fanden unter der Leitung der BA statt. Die Bundesanwaltschaft wollte gegenüber der sda keine Stellung zu den offenen Rechnungen nehmen.

(bert/sda)

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