Zürich will gegen Blauzungenkrankheit impfen

Für das dringliche Postulat stimmten Grüne und EDU. Die übrigen Fraktionen teilten mehrheitlich die ablehnende Haltung des Regierungsrates. Die Impfkampagne sei ein Erfolg, sagte Gesundheitsdirektor Thomas Heiniger (FDP). Anderseits habe der Kanton bei der vom Bund vorgeschriebenen Impfung aber auch keinerlei Spielraum.

Die Postulanten von EDU und Grünen machten geltend, die Impfung habe bereits zu massiven Schäden in zahlreichen Tierbeständen im Kanton geführt. Eigene Recherchen zeigten, dass im Kanton Zürich von mehr als 60 betroffenen Tierhaltern auszugehen sei.

Mit grosser Mehrheit überwies der Rat dagegen ein dringliches Postulat, das eine kantonale Meldestelle für Impfschäden sowie Schadenersatz für betroffene Bauern fordert. Für den Vorstoss stimmten 135 Parlamentarier, 27 stimmten dagegen.

Eine unabhängige Stelle sei wichtig, um Impfschäden erfassen zu können, hiess es im Rat. Der Meldestelle solle aber auch eine Lobbyfunktion für die Entwicklung sauberer Impfstoffe zukommen, sagte etwa eine SP-Sprecherin.

Kritik kam namentlich von Seiten der FDP. Der offizielle Meldeweg sei im Bundesrecht geregelt. Zudem sei das Meldewesen im Kanton in diesem Jahr bereits verbessert worden. Auch der Regierungsrat hatte die Vorlage mit denselben Argumenten zur Ablehnung empfohlen.

(smw/sda)