Zukunft der Armee - Konstruktives ist gefragt!
publiziert: Mittwoch, 10. Nov 2010 / 09:07 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 10. Nov 2010 / 09:33 Uhr
Zentrale Fragen zur Zukunft der Armee sind nach wie vor ungelöst.
Zentrale Fragen zur Zukunft der Armee sind nach wie vor ungelöst.

Die Frage der Woche im Politspektrum lautet: Wohin soll es mit der Schweizer Armee gehen? Der heutige Beitrag ist von Simon Oberbeck, Präsident der Jungen CVP Schweiz

4 Meldungen im Zusammenhang
Weiterführende Links zur Meldung:

Das Armeepapier der JCVP zum Download
Die Ideen der Jungen CVP zur Zukunft der Schweizer Armee als PDF-Datei.
jcvp.ch

Zentrale Fragen zur Zukunft der Armee sind nach wie vor ungelöst. Wie können die Kosten so gesenkt werden, dass trotzdem eine qualitativ hoch stehende Armee erhalten werden kann? Welches sind die Aufträge der Armee? Wie positioniert sich die Schweizer Armee vor dem Hintergrund eines zusammenwachsenden Europas mit gemeinsamer Aussen- und Sicherheitspolitik? Wie kann die Ausrüstung der Armee über die kommenden Jahre sichergestellt werden? Wird auch die Schweiz vermehrt Rüstungspartnerschaften eingehen?

All diese Fragen hätten im Rahmen des lange angekündigten sicherheitspolitischen Berichts beantwortet werden sollen. Sie wurden es nicht, oder nur sehr marginal. Die Gründe dafür sind vielschichtig. Zwei sind jedoch besonders offensichtlich, die «Verweigerungshaltung» des zuständigen Verteidigungsministers und die komplette sicherheitspolitische Blockade im Bundesrat und im Parlament. Beides sind unverantwortliche Zustände, die dringend behoben werden müssen.

Bundesrat Maurer hat endlich zur Kenntnis zu nehmen, dass er Mitglied einer Regierung ist und das Opposition-Spielen dort nicht hin gehört. Anstatt dauernd Vorschläge aus der SVP-Küche zu unterbreiten, die sowieso nicht mehrheitsfähig sind, sollte er endlich die immer noch gravierenden Missstände in seinem Departement (angebliches «verschwinden» von Schützenpanzern, ungerechtfertigte Materialbeschaffungen etc.) in Ordnung bringen und konstruktiv mitarbeiten. Ansonsten gibt es keinen Grund, ihn wiederzuwählen.

Seine Partei, die SVP, sollte endlich zeigen, dass sie mehr als eine populistische Oppositionspartei ist. Die Sicherheitspolitik ist hier der Lackmustest. Entzieht sich die SVP weiter jeder konstruktiven Debatte zur Armee und besteht sie weiterhin auf ihren Positionen aus den 60er Jahren, muss sie sich ernsthaft fragen, wozu sie dem Bundesrat überhaupt noch angehört. Eins ist jedenfalls klar, neben der SP, von der in Sachen Armee (und nicht nur dort) seit letztem Wochenende sowieso nichts mehr Vernünftiges zu erwarten ist, noch eine zweite Oppositionspartei im Bundesrat zu haben, kann sich dieses Land nicht länger leisten.

Die Junge CVP Schweiz setzt sich von solchen Gebaren ab. Unser Armeepapier zeigt klar auf, in welche Richtung es gehen muss!

(Simon Oberbeck/news.ch)

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Mutige Lösungen
Ich habe vor kurzem einen Bericht über die Bundeswehr gesehen. Da wurde darüber berichtet, dass ein Grundwehr Dienstleistender nur noch für die Infantrie ausgebildet wird. Der Rest machen überwiegend Zeit und Berufssoldaten. In Deutschland dauert der Dienst 6 Monate. In dieser Zeit kann ein Soldat gar nicht mehr an den heutigen Systemen ausgebildet werden und er beherrscht sie schon gar nicht. Die Ausbildung ist trotzdem sehr sehr teuer. Die Deutsche Bundeswehr kommt immer mehr weg von der eigentlichen Landesverteidigung, hin zu einer spetzialisierten Hochmodernen Truppe die in grossen Europäischen und Internationalen Verbänden operiert.

Ich weiss schon das man die Schweiz in diesem Punkt nicht unbedingt mir Deutschland vergleichen kann, aber man sieht an diesem Beispiel das es eben auch anderst geht. Machen wir uns nichts vor und ich bin überzeugt das jeder der in der Schweizer Armee gedient hat das ähndlich sieht, bei uns ist es nicht anderst. Kein Schweizer ist nach Abschluss seiner Dienstzeit wirklich ein Soldat den man einsetzen könnte. Wenn wir keine Volklore Truppe wollen, deren Angehörige jedes Jahr drei Wochen ein bisschen Soldat spielen, brauchen wir mutige und neue Ideen für unsere Armee. Ich denke der Geldmangel kann eine Chance sein. Leider ist das mit der SVP wie auch mit der SP (leider) im Moment nicht zu machen. Man sieht aber an anderen Ländern, teilweise auch Kleinstaaten, das es gehen könnte.
populistische Oppositionspartei
das ist die SVP und wird sie auch bleiben. Nicht mehr nicht weniger.

Auch in der Schule will die SVP in die 60er zurück, nicht nur in der Armee.
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