Zunehmend Unterstützung für Flugverbotszone über Libyen

In einem Communiqué sprachen sie sich dafür aus, sobald wie möglich eine Konferenz auf Ministerebene einzuberufen, damit diese die Empfehlung der Delegierten für eine Flugverbotszone annehmen kann. Direkte militärische Interventionen lehnt die OIC dagegen ab.

Warten auf Arabische Liga

Nach Angaben des französischen Aussenministeriums unterstützt auch die Arabische Liga ein Flugverbot. Hescham Jussef, der Sprecher der Liga, sagte hingegen der Nachrichtenagentur AP: «Wir werden kein unilaterales Vorgehen unterstützen, und wir werden keine Einmischung des Auslands in die inneren Angelegenheiten Libyens tolerieren.»

Einen offiziellen Beschluss hat die Arabische Liga zu der Frage noch nicht gefasst. Sie trifft sich am Freitag zu einer Sondersitzung zu Libyen, bei der auch das Flugverbot Thema sein soll.

Derzeit arbeiten Frankreich und Grossbritannien an einem Entwurf für ein Flugverbot über Libyen, den sie noch diese Woche im UNO-Sicherheitsrat einbringen wollen. Fraglich ist, ob die Vetomächte Russland und China einer Resolution zustimmen würden.

Weitere Luftangriffe

Die libyschen Aufständischen hatten eine Flugverbotszone gefordert, um nicht weiter von der Luftwaffe Gaddafis angegriffen werden zu können. Am Dienstag flogen libysche Kampfflugzeuge mindestens drei Luftangriffe auf Stellungen der Rebellen in der Nähe des Ölhafens Ras Lanuf. Tote oder Verletzte gab es dabei offenbar nicht.

Zahlreiche Opfer werden dagegen in der Stadt Sawija vermutet, die Gaddafis Truppen zurückerobern konnte.

Die Rebellen stellten Gaddafi ein Ultimatum von 72 Stunden, um Angriffe gegen die Zivilbevölkerung zu stoppen und das Land zu verlassen.

Das libysche Regime seinerseits will angeblich Beobachter der UNO und der EU ins Land lassen.

Die EU verschärfte unterdessen ihre Sanktionen gegen Libyen. Die Vertreter der 27 EU-Regierungen einigten sich darauf, das Vermögen einer Reihe von libyschen Finanzunternehmen einzufrieren. In Kraft treten werden die Sanktionen möglicherweise am Freitag.

(bert/sda)