Zweite Chance für Koalition in Polen
publiziert: Montag, 16. Okt 2006 / 23:26 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 17. Okt 2006 / 08:16 Uhr

Warschau - Die vor drei Wochen zerbrochene Regierungskoalition in Polen soll eine Neuauflage erleben.

Jaroslaw (l.) und Lech Kaczynski.
Jaroslaw (l.) und Lech Kaczynski.
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Die konservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) von Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski einigte sich mit den bisherigen Partnern auf eine Fortsetzung des Bündnisses. Dies teilte ein Regierungssprecher mit.

Die Koalitionspartner der PiS sind die rechtspopulistische Bauernpartei Samoobrona und die katholische Liga der polnischen Familien (LPR).

Die PiS ist nach dem Bruch der Koalition mit der radikalen Bauernpartei im vergangenen Monat ohne Mehrheit im Parlament.

Lepper erneut Vize-Regierungschef

Der polnische Staatspräsident, Kaczynskis Zwillingsbruder Lech Kaczynski, setzte überraschend Samoobrona-Chef Andrzej Lepper wieder ein als Vize-Regierungschef. Dies bestätigte ein Sprecher Kaczynskis in Warschau.

Die Einigung erfolgte wenige Stunden vor einer Parlamentsdebatte, bei der für Dienstag auch eine Abstimmung über die Selbstauflösung des Sejm geplant war.

Schlechte Umfragewerte

Hintergrund der Einigung auf eine Fortsetzung des Dreier-Bündnisses sind die schlechten Umfragewerte der Regierungsparteien. Aus Neuwahlen würde den Umfragen zufolge die oppositionelle Bürgerplattform (PO) als Siegerin hervorgehen.

Inhaltlich zerstritten sich die Regierungsparteien um den Haushaltsentwurf für 2007 und die Entsendung von weiteren tausend polnischen Soldaten nach Afghanistan.

(bert/sda)

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