Zypern: EU-Verfassung ratifiziert
publiziert: Donnerstag, 30. Jun 2005 / 20:18 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 30. Jun 2005 / 20:52 Uhr

Nikosia - Das zyprische Parlament hat am Donnerstag die EU-Verfassung ratifiziert. Für die Bestätigung des Verfassungsvertrages stimmten 30 von insgesamt 56 Abgeordneten.

Nach der Billigung durch Zypern haben inzwischen zwölf Staaten den Vertragstext angenommen.
Nach der Billigung durch Zypern haben inzwischen zwölf Staaten den Vertragstext angenommen.
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Damit wurde die erforderliche Mehrheit von 29 Stimmen knapp übertroffen, wie das zyprische Fernsehen weiter berichtete. Gegen die erwartete Ratifizierung stimmten 19 Abgeordnete der grössten zyprischen Partei, der kommunistischen AKEL. Ein Abgeordneter enthielt sich der Stimme. Sechs Abgeordnete waren abwesend.

Das Parlament in Nikosia musste am Donnerstagnachmittag wegen einer Bombendrohung seine Debatte über die EU-Verfassung vorübergehend unterbrechen. Wie das staatliche zyprische Radio (RIK) später berichtete, hätten Polizeiexperten nichts gefunden.

Nach der Billigung durch Zypern haben inzwischen zwölf Staaten der Europäischen Union (EU) den Vertragstext angenommen. Nach dem Scheitern der Referenden in Frankreich und in den Niederlanden ist der Ratifizierungsprozess allerdings in mehreren Ländern ins Stocken geraten. Als nächster Staat nach Zypern will Luxemburg in einer Volksabstimmung am 10. Juli über das Dokument abstimmen.

(bert/sda)

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