Zypern droht mit Blockade der EU-Gespräche
publiziert: Donnerstag, 30. Nov 2006 / 15:35 Uhr

Nikosia - Nach dem Vorschlag der EU-Kommission zur teilweisen Aussetzung der Beitrittsgespräche mit der Türkei droht Zypern, mit seinem Veto die gesamten Verhandlungen zu stoppen. Dies sagte ein Sprecher der Regierung in Nikosia.

Zyperns Staatpräsident Tassos Papadopoulos beklagt fehlenden Druck auf Seiten der EU.
Zyperns Staatpräsident Tassos Papadopoulos beklagt fehlenden Druck auf Seiten der EU.
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Man werde die Gespräche blockieren, wenn die Reaktion der EU im Streit über die Öffnung türkischer Häfen für Schiffe aus der Republik Zypern zu schwach ausfalle.

Staatspräsident Tassos Papadopoulos hatte kurz zuvor erklärt, dass ihm die von der EU-Kommission vorgeschlagene Antwort auf die Weigerung der Türkei in dieser Frage nicht ausreiche. Seine Regierung sei nicht zufrieden mit der Entscheidung, sagte er. «Wir glauben, dass sie (die EU) keinerlei Druck auf die Türkei ausübt, ihre Verpflichtungen zu erfüllen.»

Haupthindernis für EU-Beitritt

Der Zypern-Streit ist ein Haupthindernis für die türkischen EU- Beitrittsbemühungen. Völkerrechtlich ist ganz Zypern seit Mai 2004 Mitglied der EU, doch findet das Regelwerk der Union in dem von der Türkei besetzten Norden der Insel keine Anwendung. Die dortige Separat-Administration «Türkische Republik Nordzypern» wird international nicht anerkannt.

Der Wiedervereinigungsplan der UNO war 2004 an der ablehnenden Haltung der griechisch-zypriotischen Bevölkerung gescheitert. Der Plan von Generalsekretär Kofi Annan, der einen Bundesstaat nach Schweizer Vorbild aus zwei ethnischen Kantonen zum Ziel hatte, war von den griechischen Zyprioten in einem Referendum verworfen worden.

(fest/sda)

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