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Thema: Calmy-Rey-Rücktrittstermin bereitet SP Kopfzerbrechen

Calmy-Rey: Auslandeinsätze der Schweizer Armee, Menschenrechte und Kriegsmaterialexport
Bundesrätin Calmy-Reys Politik war widersprüchlich. Sie war im Rahmen der UNO für Einsätze der Schweizer Armee im Ausland, obwohl durch solche Einsätze die Neutralität der Schweiz auf der Strecke geblieben wäre. Micheline Calmy-Rey gelang es aber in Genf auch den Uno Menschrechtsrat einzurichten und die Rolle der Schweiz als Vermittlerin bei Konflikten zu stärken. Aber ich nehme an Frau Calmy-Rey konnte zusammen mit dem Sozialdemokraten Moritz Leuenberger und heute mit der Sozialdemokratin Simonetta Sommaruga im Bundesrat nicht verhindern, dass die Schweiz weiterhin Kriegsmaterial an Staaten liefert die Kriege führen, wie an die USA und an Nato Staaten. Sie konnte auch die Waffenlieferungen an Länder in denen Menschen hungern oder in denen gefoltert wird nicht stoppen. Auch nach dem die furchtbaren Folterungen in dem US-Gefängnissen in Abu-Ghuraib im Irak und in Guantánamo in Kuba bekannt wurden hat unser Land die Waffenexporte nach den Vereinigten Staaten ja nicht eingestellt. Auch als die Verschleppungen von Gefangenen durch den Geheimdienst CIA der USA in Foltergefängnisse in Ägypten, Syrien, Libyen usw. von Nationalrat Dick Marty dokumentiert wurden gingen die Rüstungslieferungen in die Staaten weiter. - Pro Kopf der Bevölkerung gerechnet gehört unser neutrales und dem Frieden verpflichtetes Land heute zu den grössten Exporteuren von Rüstungsgütern auf dieser Erde.

Während in Nordafrika und im Nahen Osten Aufstände und ein Krieg in Libyen im Gange waren, beteiligte sich sogar die RUAG, die Rüstungsbetriebe des Bundes an der Waffenmesse IDEX 2011 in Abu Dhabi im Pulverfass des Nahen Ostens. Die RUAG pries im „Swiss Pavillon“ Munition aller Art an, „die besten Handgranaten der Welt“, ein „Upgrade“ für Panzerhaubitzen M-109, das für „für viele Jahre Feuerkraft auf dem neusten Stand der Technik bietet. Oder den 120-mm Minenwerfer „Bighorn“. Der Ruag Werbespot dazu: „Das Schlachtfeld der Zukunft verlangt leichte und eine einsetzbare Feuerunterstützung.“ Auch 37 andere Schweizer Firmen präsentierten an dieser Kriegsmesse ihre Produkte, Mowag (General Dynamics), Rheinmetall, Andair, Crypto AG, Vectronix AG, Swissarms, Aimpoint AB, usw. – Die RUAG produziert auch Kriegsmaterial in Deutschland, Schweden, Österreich und Ungarn. Diese Bemühungen der RUAG noch mehr Kriegsmaterial zu exportieren honoriert der Bund damit, dass der Chef der RUAG etwas doppelt so viel verdient wie Bundesräte, wie Micheline Calmy Rey. Der RUAG Chef erhielt im Jahr 2010 eine Gage von 806'028 Franken.
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7 Kommentare
· Calmy-Rey: Auslandeinsätze der Schweizer Armee, Menschenrechte und ...
· Links und rechts
· es vergeht kaum
· Levratte
· schon klar,
· Auge um Auge
· Die SP . . .
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