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Thema: Über 250'000 Flüchtlinge aus Libyen

Flüchtlinge durch Kriege und Waffenexporte
Kriege verursachen Flüchtlingsströme. Kriege werden aber auch durch Waffenexporte angeheizt, auch durch die Schweiz. Schweizer Unternehmen rüsteten das Ghadhafi-Regime auf. Schweizerische Unternehmen lieferten Bunker- und Festungstechnik, Stahlhelme, Chiffriergeräte, Munition und Atomtechnik nach Libyen. Auch beim Exporte ganzer Giftgas-Fabriken nach Libyen in den 80er und 09er Jahren spielten Schweizer Firmen eine tragende Rolle.

Aber nicht nur Ghadhafi war bekanntlich ein guter Kunde der Schweizer Industrie, auch der Schah, Khomeiny, Saddam Hussein, die Yankees Bush senior und junior, Clinton, Milosevic usw. Die Schweizer Industrie ist dem Sinn „neutral“, sie liefert mit Vorliebe beiden Kriegsparteien Rüstungsgüter. Sowohl der Iran wie der Irak waren gute Kunden der CH-Todesindustrie, wie auch Pakistan und Indien die dreimal gegen einander Krieg führten. Laut dem Stockholm International Peace Research Institute verkaufte unser Land von 1977 bis 2009 Pakistan für 856 Millionen US Dollar Kriegsmaterial. Der Todfeind Pakistans, Indien, bediente die Schweiz in dieser Periode, laut SIPRI, sogar mit Kriegsmaterial im Werte von 1‘575 Millionen US Dollar. Auch China wurde schon mit CH-Rüstungsgütern versorgt, laut SIPRI. Im letzten Jahr verkaufte die Schweiz auch Russland Kriegsmaterial, laut der Statistik des Bundes.

Im Jahr 2010 exportierte die friedliebende und den Menschenrechten verpflichtete, neutrale Schweiz für 640,5 Millionen Franken Kriegsmaterial, mit dem Segen der Bundesrätinnen und der Bundesräte, aber sicher nicht mit Gottes Segen. Abnehmer von helvetischen Rüstungsgütern waren im letzten Jahr erneut Staaten die in Afghanistan und in Pakistan Krieg führen, die USA, Deutschland und andere Nato-Mitglieder. Neben den am Hindukusch kämpfenden Staaten waren aber auch Regimes im Pulverfass des Nahen Ostens gute Kunden der Schweizer Rüstungsindustrie, wie das fundamentalistische islamistische Saudi-Arabien. Auch anderen Ländern, in deren Verliessen gefoltert wird oder in denen Menschen im schrecklichen Elend leben und hungern, lieferte die Eidgenossenschaft weiter Waffen. Fazit: Die Neutralität, das Kriegsmaterialgesetz und die Kriegsmaterialverordnung wurden durch den grössten Teil der Rüstungslieferungen des vergangenen Jahres erneut krass verletzt.

In den Zahlen der Kriegsmaterialexporte die der Bund veröffentlicht ist der Export von militärischen Trainingsflugzeugen und von Dual-use Gütern nicht enthalten. (Dual-use Güter können sowohl zivil wie militärisch genutzt werden) Laut der Pilatus AG in Stans wurden im November 2009 von der Luftwaffe der Vereinigten Arabischen Emirate im Pulverfass des Nahen Ostens, 25 Trainingsflugzeuge Typ PC-21, inkl. Simulatoren und Logistikunterstützung für 500 Millionen Franken bestellt. Pilatus Flugzeuge kamen immer wieder in Kriegen zum Einsatz, in Burma, Guatemala, dem Irak, im Tschad usw. Viele Menschen verloren schon bei Angriffen von Pilatus-Flugzeugen ihr Leben. So setzte die irakische Luftwaffe bei Giftgaseinsätzen in Halabja 1988 auch Pilatus-Flugzeuge ein. Bei dem Angriff fanden bis zu 5‘000 Menschen einen qualvollen Tod.
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5 Kommentare
· Flüchtlinge durch Kriege und Waffenexporte
· Heinrich-GSoA
· ???XX
· Pio hat recht
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