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Thema: Hollande übernimmt am 15. Mai das Zepter

François Hollande wird vermutlich nicht viel weniger Geld für die sinnlose Rüstung verpulvern
François Hollande wird neuer Präsident Frankreichs. Die Bürger verlangten mit dieser Wahl einen Kurswechsel, eine Abkehr vom Sparpaket von Brüssel und Berlin.

Jenseits des Sparpakets spielte sich in den letzten Jahren die geschützte Werkstatt der Rüstungsindustrie ab, wieder jede wirtschaftliche und auch militärische Vernunft. Griechenland ruinierte sich zum Beispiel auch mit dem Kauf von Rüstungsgütern aus Deutschland. Den Drahtziehern der Rüstungsindustrie gelang es in den letzten Jahrzehnten immer neue Aufträge zu fischen, ob nun in Frankreich oder Deutschland eine linke oder rechte Regierung am Ruder war. Der US-Präsident Eisenhower warnte vor über 50 Jahren vor diesem Kraken des industriell-militärischen Komplexes.

Heute vergeudet Frankreich Milliarden für die Armee und für die Rüstung. Laut dem Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) figurierte das relativ kleine Land Frankreich im Jahr 2011 mit seinen Rüstungsausgaben weltweit an fünfter Stelle, nach den USA, China, Russland und Grossbritannien. Kanonen statt Butter scheint die Parole unter der Regierung Sarkozy gewesen zu sein, wie schon unter Chirac und Mitterand. In Frankreich etwa werden zu wenig neue Wohnungen gebaut, so dass Menschen sogar obdachlos werden, was schon unter Abbé Pierre 1953 ein Thema war. Abbé Pierre gründete später die Hilfsorganisation Emmaus.

Der militärisch industrielle Komplex ist in Frankreich so stark, dass wohl auch unter einer linkeren Regierung, unter François Hollande, nicht viel weniger Geld für die sinnlose Rüstung verpulvert wird. Frankreich wird auch nicht unter Hollande über seine Atombomben, auf seine Force de frappe, verzichten, befürchte ich.

Der frühere französische Präsident Chirac drohte wiederholt Atombomben auch einzusetzen. Frankreichs Einsatzdoktrin sieht, wie die der USA und Grossbritanniens, nämlich den Ersteinsatz von Atombomben vor, als „letzte Warnung“ vor, auch unter dem jetzt abgetretenen Präsidenten Sarkozy.
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